Airbus A400M EU akzeptiert Berliner Kompromiss
23.03.2002, 15:21 UhrDie EU-Vertragspartner haben das deutsche Finanzierungsverfahren für den Bau des Militärtransportflugzeugs Airbus A400M akzeptiert. Das Projekt könne damit fortgesetzt werden, sagte der spanische Verteidigungsminister Federico Trillo in Saragossa. Dort waren die Verteidigungsminister der EU zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Zu den Vertragspartnern gehören Deutschland, Spanien, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Portugal und Luxemburg.
Nach monatelangem Streit hatte der Deutsche Bundestag der Beschaffung von zunächst 40 Transportflugzeugen zugestimmt. Dazu wurde die erste bis dahin gesperrte Rate von 5,1 Mrd. DM freigegeben. Über die Anschaffung der restlichen 33 Maschinen wird 2003 abgestimmt. Die Gesamtsumme beträgt 9,5 Mrd. Euro.
Die Bundesregierung hatte vor der Einigung im Haushaltsausschuss einen umstrittenen Schadenersatz-Passus gestrichen. Er hätte den Bundestag faktisch verpflichtet, die Summe für die restlichen A400M im Etat 2003 zu bewilligen.
Quelle: ntv.de