Mit großem Abstand geht die Europäische Volkspartei als Sieger aus den Wahlen zum Europaparlament hervor.

Das einflussreiche Europaparlament wird die kommenden fünf Jahre erneut von konservativen Kräften beherrscht. Hochrechnungen zufolge ging die Europäische Volkspartei (EVP), der CDU und CSU angehören, als klarer Sieger aus den Europawahlen hervor. Von dem Ergebnis des bis Sonntag dauernden, viertägigen Urnengangs in den 27 EU-Staaten profitiert auch EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso: Die Konservativen wollen dem Portugiesen eine zweite Amtszeit auf diesem machtvollen Posten in der Europapolitik sichern.

Die europäische Sozialistische Partei (PES), der auch die deutsche SPD angehört, mussten Einbußen hinnehmen. Die Wahlbeteiligung fiel im EU-weiten Schnitt auf ein Rekordtief: Mit 43,39 Prozent ging nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte ins Stimmlokal.

Schulz "sehr enttäuscht"

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europa-Parlament, Martin Schulz, hat sich "sehr enttäuscht" vom Ergebnis bei der Europawahl gezeigt. Es sei "ein bitterer Abend", sagte Schulz, der als Spitzenkandidat der SPD ins Rennen ging. "Wir haben uns ein besseres Ergebnis erhofft." Als Grund für die Verluste seiner Fraktion nannte Schulz innenpolitische Erwägungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten.

EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hat den Erfolg der pro-europäischen Parteien bei der Europawahl begrüßt. "Es ist eine große Freude, dass die pro-europäischen Parteien eine große Mehrheit haben", sagte Pöttering. "Ich erwarte von allen Parteien, die nicht diese pro-europäische Haltung haben, trotzdem produktiv im Parlament mitzuarbeiten." Mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung sagte der CDU-Politiker: "Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten, den Parteien und und den Medien, um die Beteiligung beim nächsten Mal zu erhöhen."

Machtgefüge bleibt gleich

Die EVP wird nach den Angaben zwischen 263 und 273 Abgeordnete in das neue Parlament schicken, das insgesamt 736 Abgeordnete umfasst. Die Sozialisten errangen demnach 155 bis 165 Mandate und sind damit neuerlich zweitstärkste Kraft. Mit mehr als 375 Millionen Wahlberechtigten handelte es sich um die größte länderübergreifende Wahl aller Zeiten. Die Liberalen können mit 78 bis 84 Sitzen rechnen. Die Grünen errangen 52 bis 56 Mandate. Damit würde sich am Machtgefüge in dem Abgeordnetenhaus grundsätzlich wenig ändern. Insgesamt dürfte sich die Parteienlandschaft im neuen Parlament aber zersplitterter zeigen als in der vergangenen Wahlperiode.

Die Gruppe der "Anderen" kam auf 83 bis 89 Sitze. Hierzu zählen die britischen Konservativen, die angekündigt haben, sich nicht mehr der Fraktion der EVP anschließen zu wollen.

Niedrige Wahlbeteiligung

Mehr als 375 Millionen wahlberechtigte Europäer waren in dem viertägigen Urnengang bis Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit 43,39 Prozent erreichte die Wahlbeteiligung den Hochrechnungen des Meinungsforschungsinstituts TNS Opinion zufolge einen historischen Tiefstand.

Mit dem Sieg der Konservativen hat der derzeitige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gute Chancen auf eine zweite Amtszeit. Das Mandat des Portugiesen läuft Ende Oktober aus.