Nach Streit um Flugbereitschaft Eichel gibt im Januar Auskunft
31.12.2000, 07:20 UhrUnions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) will alle Politiker-Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr künftig im Bundestag offen legen lassen.
Alle Inlands- und Auslandsflüge sollten dem Haushaltsausschuss mitgeteilt werden, sagte Merz der "Bild"-Zeitung. Die Union wirft Finanzminister Hans Eichel (SPD) vor, die Flugbereitschaft für Parteitermine missbraucht zu haben. Eichel hat dies zurückgewiesen und eine Übersicht seiner Flüge vorgelegt. Eichels Sprecher sagte, der Minister sei bereit, vor dem Haushaltsausschuss Stellung zu nehmen.
Der Bund der Steuerzahler forderte, dass TV-Sender An- und Abreise zahlen sollten, wenn sie Minister zu Talkshows einlüden. Das Verteidigungsministerium will die Flugbereitschaft teilweise privatisieren.
Eichel hatte erklärt, die Flugbereitschaft helfe ihm, bei seiner Terminplanung so flexibel wie möglich zu sein. Außerdem fliege er nicht zum Spaß, sondern weil es sein Job erfordere. Eichel hatte im abgelaufenen Jahr nach korrigierten Angaben seines Sprechers allein für Flüge zwischen Frankfurt und Berlin 29 mal die Flugbereitschaft genutzt, davon dreimal unter anderem für die Anreise zu Talkshows.
Eichel will dem Haushaltsausschuss des Bundestages am 17. Januar über seine umstrittenen Flüge mit der Bundesluftwaffe berichten. Eine Liste mit seinen Flügen zwischen Frankfurt am Main und Berlin hatte er bereits vorgelegt.
Quelle: ntv.de