Politik

2,3 Mrd. Transrapid-Hilfen Eichel hat die Hand drauf

Bundesfinanzminister Hans Eichel und Verkehrsminister Kurt Bodewig haben am Montag keine gemeinsame Linie bei der Finanzierung der zwei geplanten Transrapid-Strecken in Deutschland gefunden. Nach einem Treffen der beiden Minister sagte ein Sprecher Bodewigs, weitere Gespräche seien notwendig.

Der Bund hatte 2,3 Mrd. Euro Finanzierungshilfe für die möglichen Transrapid-Strecken von Dortmund nach Düsseldorf sowie vom Flughafen München in die Innenstadt in Aussicht gestellt. Bodewig geht davon aus, dass die Mittel, die seit Aufgabe der Referenzstrecke Berlin-Hamburg vor zwei Jahren als so genannte Leertitel im Bundeshaushalt mitlaufen, jetzt "möglichst zeitnah" als Etatposten eingeplant werden.

Dagegen geht das Bundesfinanzministerium nach den Worten einer Sprecherin davon aus, dass die Mittel erst 2004 abfließen müssen. Es bliebe damit genügend Zeit, das Geld in dem dann geltenden Haushalt zu veranschlagen.

Union verlangt Nachtragshaushalt

Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt von der Bundesregierung einen Nachtragshaushalt für die geplanten Transrapid-Projekte in München und Düsseldorf. Das sei der einzige Weg, sagte CDU-Haushaltspolitiker Dietrich Austermann. Er warf der Bundesregierung vor, die vorgesehenen Transrapid-Mittel "eingesackt" und das Projekt vergessen zu haben.

Nordländer wollen auch einen

Die Regierungschefs von Niedersachsen, Hamburg und Bremen fordern unterdessen ebenfalls eine Transrapid-Strecke. In einem Brief an Bodewig verlangten sie, "vereinbarungsgemäß die Strecke Groningen-Hamburg in die verkehrs- und finanzpolitische Bewertung mit einzubeziehen", teilten die Regierungen in Bremen und Hannover mit. Mecklenburg-Vorpommern schlug vor, die Strecke - sollte sie gebaut werden - gleich bis Berlin zu verlängern.

Die geplanten Strecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern waren in einer Studie der Planungsgemeinschaft Metrorapid/Transrapid als wirtschaftlich etwa gleichwertig eingestuft worden. Bei beiden Strecken liege der Nutzen 1,5 mal so hoch wie die Kosten, hieß es in dieser Machbarkeitsstudie.

Quelle: ntv.de

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