Die Bundesregierung hat ihre Prognosen über das Wirtschaftswachstum in Deutschland deutlich nach unten korrigiert. Für dieses Jahr rechnet sie nur noch mit einem Wachstum von zwei Prozent, nach zunächst geschätzten 2,75 Prozent. Das bestätigte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) im ARD-Morgenmagazin.

Eichel äußerte sich aber optimistisch, dass die Zwei-Prozent-Marke überschritten werden könnte. Für das nächste Jahr erwartet die Bundesregierung nach den neuen Berechnungen ihres Interministeriellen Arbeitskreises ein um 2,25 Prozent steigendes Bruttoinlandsprodukt, statt wie zuvor geschätzt 2,75 Prozent.

Trotz der revidierten Wirtschaftsdaten plant Eichel nach eigenen Angaben keine höhere Neuverschuldung. Eichel sagte, es werde keine höheren Schulden geben. Er halte am Kurs der Haushaltskonsolidierung fest und an seinem Ziel, bis zum Jahr 2006 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen. Eine Haushaltssperre schloss der SPD-Politiker nicht aus, falls diese nötig sein sollte. Die Forderungen der Opposition nach einem Nachtragshaushalt verneinte Eichel. Solche Darstellungen gingen von riesigen Steuerausfällen aus, "die so nicht kommen werden".

Zum Thema Arbeitsmarkt meinte Eichel, im laufenden Jahr rechne er mit 300.000 neuen Stellen in Deutschland, im nächsten Jahr mit rund 400.000. Insgesamt, so der Finanzminister, gebe es keinen Grund zum Pessimismus. Im Jahresdurchschnitt werde die von der Bundesregierung erwartete Zahl von 3,5 Millionen Arbeitslosen unterschritten.

Steuereinnahmen sinken

Die nachlassende Konjunktur hat offenbar bereits im ersten Quartal dieses Jahres zu erheblichen Steuermindereinnahmen geführt. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung flossen in den ersten drei Monaten 2001 rund 3,6 Mrd. DM weniger in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden als von den Steuerschätzern im November vergangenen Jahres vorhergesagt. Laut "Bild" ist dies eine Abnahme von 1,9 Prozent gegenüber der November-Prognose.