Politik

OPCW kann Deadline nicht halten Ein Rest Chemiewaffen noch immer in Syrien

Die Deadline für den Abtransport der syrischen Chemiewaffen wird nicht eingehalten.

Die Deadline für den Abtransport der syrischen Chemiewaffen wird nicht eingehalten.

(Foto: picture alliance / dpa)

Eigentlich sollten bis zum 30. Juni alle chemischen Waffen aus Syrien abtransportiert sein. Nun gesteht die OPCW: Der Termin ist definitiv nicht mehr zu halten.

Seit Monaten gibt es keinen Fortschritt mehr bei der Abrüstung der syrischen Chemiewaffen. Bereits am 22. Mai meldete die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), dass die letzten Bestände zum Abtransport bereit seien – mit Verweis auf die Sicherheitslage weigert sich die syrische Regierung aber, die Kampfstoffe in die Hafenstadt Latakia zu bringen, von wo aus sie ausgeschifft werden sollen.

Nun meldet die OPCW, dass sie das gesetzte Ziel, alle Chemiewaffen bis zum 30. Juni außer Landes zu bringen, definitiv nicht wird einhalten können. Es geht um unter 8 Prozent der festgestellten Bestände, rund 100 Tonnen Chemikalien. Sie sind bereits verpackt und transportbereit.

Wo sich das Material befindet, ist nicht bekannt. Die Lagerstätten wurden bewusst geheim gehalten. Die Regierung verweist auf die unsichere Lage, in der ein Chemiewaffentransport nicht möglich sei. OPCW-Direktor Ahmet Üzümcü forderte sie auf, "ihre Anstrengungen zu verdoppeln". Die anderen 92 Prozent der Chemiewaffenbestände wurden von Latakia aus nach Italien geliefert und dann zur Zerstörung auf ein umgerüstetes Schiff geladen.

Syrien war der Chemiewaffenkonvention beigetreten, nachdem die USA mit einem Angriff gedroht hatten. Damit hat es sich dazu verpflichtet, alle chemischen Waffen unter internationaler Aufsicht vernichten zu lassen. Zunächst war das Ziel gewesen, bis Ende 2013 alle Bestände zu vernichten.

Quelle: ntv.de, che

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