Politik

Hessischer Ministerpräsident stolpert ins Amt Eine Stimme zu viel für Max Mustermann

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Bouffier erhielt 62 der 110 Stimmen des hessischen Landtags.

(Foto: REUTERS)

Volker Bouffier ist erwartungsgemäß wieder Ministerpräsident Hessens. Seine Wahl dürfte trotzdem in die Geschichtsbücher eingehen. Als Skurrilität. Bouffier sah sich überraschend einem Gegenkandidaten ausgesetzt, den es eigentlich gar nicht gibt.

Der Chef der hessischen Staatskanzlei droht mit Konsequenzen: "Das wird nicht lustig für die Landtagsverwaltung", sagt Axel Wintermeyer von der CDU. Da ist es nur ein paar Sekunden her, dass er im Wiesbadener Landtag Zeuge einer beispiellosen Panne geworden ist.

Volker Bouffier scheiterte bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang - weil es der Landtagsverwaltung nicht aufgefallen ist, dass sie teilweise falsche Wahlkarten ausgegeben hatte. Auf einigen stand statt Bouffier ein gewisser Max Mustermann.

Wintermeyer sagt mit Blick auf die Landtagsverwaltung der deutschen Presseagentur: Dafür sei sie verantwortlich. Obendrein müssen die Angestellten und mit ihnen Landtagspräsident Norbert Kartmann etliche höhnische Kommentare und lautes Gelächter der Abgeordneten und Besucher über sich ergehen lassen.

Falsche Lochkarten für Probeabstimmung

Der genaue Hergang der Panne ist noch unklar. Vieles deutet aber auf Nachlässigkeit hin. Die Landtagsverwaltung hatte vor der Wahl zu Demonstrationszwecken Musterstimmkarten für die Wahl ausgegeben. Wie bei Musterausweisen und Musterpässen üblich, versah sie die Lochzettel mit dem Namen Max Mustermann. Drei dieser Testkarten, an denen die Abgeordneten die Abstimmung üben konnten, mischten sich aber offensichtlich in den Satz für den ersten Wahlgang Bouffiers.

Dem Grünen-Abgeordneten Frank Kaufmann und einem weiteren Abgeordnetenkollegen fiel die Panne auf. Sie holten sich eine gültige Stimmkarte ab. Die Verwaltung sah darin aber keinen Grund, auch die übrigen Karten zu prüfen. Ein Fehler. Ein dritter Abgeordneter mit einer falschen Stimmkarte übersah, dass dort Max Mustermann und nicht Volker Bouffier stand. Vermutlich im Glauben für den amtierenden Ministerpräsidenten zu stimmen, lochte er die Stimmkarte trotzdem. Damit hatte Bouffier plötzlich einen überraschenden Gegenkandidaten. Auf Bouffier entfielen 60 von 109 Stimmen - auf Mustermann eine.

Um Probleme bei der Anerkennung des Ergebnisses zu verhindern, entschied sich die Verwaltung zu einem zweiten Durchgang. Vielleicht auch, weil das Mustermann-Debakel die Stimmung lockerte, schnitt Bouffier darin noch besser ab als erwartet. Er bekam über die 61 Stimmen seiner Fraktion hinaus überraschend auch eine aus dem Oppositionslager.

In Hessen regiert nun unter Bouffiers Führung die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Stellvertretender Ministerpräsident ist der Grüne Tarek al Wazir.

Quelle: n-tv.de, mit dpa

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