Arabische Vermittlung Einigung im Libanon
15.05.2008, 18:29 UhrDie Konfliktparteien im Libanon haben sich unter dem Druck arabischer Vermittler auf Maßnahmen zu einer Entschärfung der Krise verständigt. Die Kämpfer der pro-iranischen Hisbollah räumten die von ihnen vergangene Woche besetzten Straßen sowie den Zugang zum internationalen Flughafen von Beirut. Die staatliche Fluggesellschaft MEA kündigte eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs an.
Die Hisbollah und die mit ihr verbündeten Gruppierungen würden auch ihre Kampagne des zivilen Ungehorsams stoppen, sagte Ali Hassan Chalil, Abgeordneter der Opposition.
Regierung nationaler Einheit
Zudem solle über "eine Regierung nationaler Einheit und ein neues Wahlrecht" verhandelt werden, hieß es in einem Abkommen.
Wenige Stunden zuvor war die die pro-westliche Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora dem Rat der Vermittler der Arabischen Liga gefolgt und hatte offiziell drei Entscheidungen rückgängig gemacht, mit denen sie vergangene Woche die Macht der Hisbollah-Miliz hatte beschneiden wollen. Dem Vernehmen nach soll nun innerhalb weniger Tage ein neuer Staatspräsident gewählt werden.
Der Vize-Generalsekretär der Hisbollah, Scheich Naim Kassem, sagte, die Opposition sei für die Wahl von Armeekommandeur General Michel Suleiman, der schon vor Monaten als Kompromisskandidat aufgestellt worden war. Kassem betonte, die Hisbollah sei auch bereit, den abgebrochenen Dialog mit der Regierungsmehrheit wieder aufzunehmen: "Wir wollen einen Dialog, um die Unabhängigkeit, die staatliche Einheit und die Institutionen des Libanons zu erhalten."
Treffen in Katar geplant
Die Vermittler luden die Vertreter der Konfliktparteien zu Verhandlungen in das Golfemirat Katar ein. Dort sollten alle noch ausstehenden Fragen - die Wahl eines Staatspräsidenten, die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit und ein neues Wahlgesetz - endgültig geklärt werden.
Bei Kämpfen zwischen schiitischen Milizen und Regierungsanhängern, die fast in einen Bürgerkrieg ausgeartet wären, waren mindestens 82 Menschen ums Leben gekommen. Der Konflikt im Libanon ist nach Ansicht von Beobachtern Teil des Machtkampfes zwischen dem sogenannten gemäßigten arabischen Lager unter Führung von Ägypten und Saudi-Arabien, das die Siniora-Regierung unterstützt, und der Achse Syrien-Iran, die auf Seiten der Hisbollah steht.
Quelle: ntv.de