Politik

4,04 Milliarden Euro Elterngeld teurer als geplant

Der Bund rechnet in diesem Jahr beim Elterngeld mit Ausgaben von 4,04 Milliarden Euro. Das ist weit mehr als doppelt so viel wie 2007, sagte ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums. Das Elterngeld war zum 1. Januar 2007 eingeführt worden. Es wird nach der Geburt eines Kindes als Lohnersatz bis zu 14 Monate lang gezahlt.

Ursprünglich hatte der Bund für 2007 mit Ausgaben in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gerechnet. Anfang Dezember wurde der Haushaltsansatz nachträglich um zunächst 130 Millionen erhöht, zum Jahresende jetzt noch einmal um weitere 110 Millionen, bestätigte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Dies sei wie eine vorsorgliche Erhöhung eines Dispositionskredites zu verstehen. Es gebe bisher nur Schätzwerte, wie viel Geld tatsächlich von den Familienkassen der Länder für 2007 insgesamt abgerufen werde.

Das Elterngeld ist ein Leistungsgesetz, für dessen Kosten der Staat aufkommen muss - gleich wie hoch der Etatansatz im Haushalt des jeweiligen Fachministeriums ist.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, der FDP-Politiker Otto Fricke, forderte in der "Passauer Neuen Presse", die notwendigen Mehrausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle auszugleichen.

Das Elterngeld hat das bisherige Erziehungsgeld abgelöst, das allerdings nur Bedürftigen zwei Jahre lang gezahlt wurde. Den Angaben zufolge mussten dafür 2007 noch etwas über 2 Milliarden Euro aufgebracht werden. 2008 schlägt das auslaufende Erziehungsgeld noch mit 470 Millionen Euro im Haushalt zu Buche. Für 2009 sind dann nur noch 8 Millionen eingeplant.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen