Das Problem von Dirk Niebel ist 30 Kilo schwer und neun Quadratmeter groß. Ausgerechnet ein Teppich bereitet dem Entwicklungshilfeminister jetzt Unannehmlichkeiten. Niebel soll ein etwa 1000 Euro teures Exemplar unverzollt nach Deutschland transportiert haben lassen. Der Minister ist zerknirscht, SPD-Politiker fordern die Aufklärung der Teppich-Affäre.

Politik 08.06.12 00:58 min

Am Zoll vorbei Niebel lässt Teppich vom BND einfliegen

Für Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat ein 30 Kilogramm schweres Andenken aus dem gewaltgeplagten Afghanistan ein Nachspiel: Der FDP-Politiker habe einen bei einem Besuch in Kabul für Privatzwecke gekauften Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert, bestätigte Niebels Ministerium gegenüber dem "Spiegel". Die SPD forderte Aufklärung.

Bei dem geheimdienstlichen Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich "nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen" gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft zwischengeparkte Teppich demnach im Jet von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND). "Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", erklärte das Ministerium.

"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen", ließ sich Niebel zitieren. "Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen", fügte er hinzu. Das Knüpfwerk soll etwa neun Quadratmeter groß sein und umgerechnet gut 1100 Euro kosten.

"Selbstverständlich komme ich meinen Rechtspflichten nach"

Zur Übergabe des Teppichs am Flughafen Schönefeld erklärte das Ministerium, diese sei "auf dem Rollfeld für nichtkommerzielle Flüge" erfolgt. Daraufhin soll ein Fahrer das Souvenir dort von dem BND-Flieger in den Kofferraum geladen haben. "Durch ein Missverständnis" sei dann "die unmittelbare Nachverzollung versäumt" worden, teilte das Ministerium mit.

"Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach", beteuerte Niebel selbst. Der Minister hatte Afghanistan Mitte März besucht und die große Bedeutung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes betont. Neben besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einem Ausbau der Infrastruktur nannte er die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Staatseinnahmen als wichtige Ziele.

Die SPD drängte Niebel zur umfassenden Aufklärung. Der Minister müsse erklären, "wie er den entstandenen Schaden beseitigen will", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, gegenüber dem "Spiegel". Der Teppich-Vorfall sei "wenig überraschend". "Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition", sagte Oppermann. "Minister Niebel verwechselt sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP", ergänzte er.