China und USA verständigen sich Es wird eng für Nordkorea
05.03.2013, 10:36 Uhr
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un hat die Welt gegen sein Land aufgebracht.
(Foto: picture alliance / dpa)
Mit seinem dritten Atomtest handelt sich Nordkorea den Ärger der Weltgemeinschaft ein. Selbst China verurteilt den Test. Jetzt sollen offenbar Sanktionen gegen den kommunistischen Staat verhängt werden.
Die USA und China wollen offenbar Sanktionen gegen Nordkorea verhängen. Diplomaten bei den Vereinten Nationen in New York berichteten von einem gemeinsamen Resolutionsentwurf der beiden Länder. Demnach soll Nordkorea für seinen jüngsten Atomtest bestraft werden. Die Experten hoffen, dass der Entwurf noch am Dienstag offiziell vorliegt, so dass der UN-Sicherheitsrat noch bis Ende der Woche darüber abstimmen kann. Details zum Inhalt der Resolution sind noch nicht durchgesickert.
Das chinesische Außenministerium wollte die Einigung noch nicht bestätigen. China sei zwar gegen den Atomtest Nordkoreas, plädierte aber zugleich für eine gemäßigte Reaktion des UN-Sicherheitsrates, teilte das Ministerium mit. Russland, das derzeit den Vorsitz des 15 Mitglieder umfassenden Gremiums innehat, will nach Angaben eines Diplomaten eine solche Resolution mittragen. Nach Angaben der Vereinten Nationen setzte Russland für den Nachmittag in New York eine nicht-öffentliche Verhandlungssitzung des Sicherheitsrates zum Thema Nordkorea an.
EU hat bereits Sanktionen verschärft
Der Sicherheitsrat hat Nordkoreas dritten Atomtest vom 12. Februar bereits aufs Schärfste verurteilt und angekündigt, gegen die Regierung in Pjöngjang vorzugehen. Auch China, das Nordkorea traditionell eher wohlgesinnt ist, hatte den Test verurteilt. Nordkorea hatte damals argumentiert, der Test sei ein Akt der Selbstverteidigung gegen die "Feindseligkeit" der USA. Das Land drohte zudem mit drastischeren Maßnahmen, falls diese nötig werden sollten.
Die EU hatte bereits kurz nach dem Atomtest ihre Sanktionen gegen Nordkorea verschärft. "Das ist die Antwort auf ein Nuklearprogramm, das eine Gefährdung nicht nur der Region bedeutet, sondern der Sicherheitsarchitektur weltweit", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle.
Die EU hatte bereits 2006 unter anderem ein Waffenembargo und Einreiseverbote gegen Nordkorea verhängt. Diplomaten zufolge will sie nun die Lieferung weiterer Güter verbieten, die für das Raketenprogramm des Landes genutzt werden könnten. Zudem sollen weitere Unternehmen und Personen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren in der EU belegt werden, die mit Waffen oder solchen Gütern handeln, die als Waffen eingesetzt werden könnten. Schließlich plant die EU Sanktionen gegen den Finanzsektor des abgeschotteten Landes, dazu zählt ein Verbot für den Kauf nordkoreanischer Staatsanleihen.
Quelle: ntv.de, vpe/rts
