Wahlen in Slowenien und Kroatien Eurokrise stürzt Regierungen
05.12.2011, 07:31 Uhr
Der Wahlsieg von Zoran Jankovic (links) kommt unerwartet.
(Foto: dpa)
In Ljubljana und Zagreb verlieren die amtierenden Regierungen unter dem Druck der Schuldenkrise in Europa die Parlamentswahlen. Slowenien wird nun vom ehemaligen Geschäftsmann Jankovic regiert. In Kroatien übernimmt ein Mitte-Links-Bündnis unter dem Ex-Diplomaten Milanovic die Macht.
Die Nachbarländer Slowenien und Kroatien haben unter dem Druck der Schuldenkrise ihre Regierungen abgewählt. Bei den Parlamentswahlen in Slowenien kam es zu einer echten Überraschung: Die Mitte-Links-Partei des Bürgermeisters von Ljubljana, Zoran Jankovic, erhielt entgegen allen Prognosen die meisten Stimmen. Nach Auszählung der Wahlzettel lag seine Partei mit 28,5 Prozent in Führung. Alle Umfragen hatten in den vergangenen Wochen einen Sieg der Mitte-Rechts-Partei des früheren Ministerpräsidenten Janez Jansa vorhergesagt, der jedoch nur 26,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigte.
Der 58-jährige Jankovic war Chef der größten slowenischen Supermarktkette Mercator, bevor er 2006 bei den Bürgermeister-Wahlen in Ljubljana einen Erdrutschsieg einfuhr. Im vergangenen Jahr wurde der Millionär mit 65 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Seine Partei "Positives Slowenien" hat Jankovic erst vor zwei Monaten eigens für die vorgezogene Parlamentswahl gegründet. Im Wahlkampf versprach er, das Land wie ein Unternehmen zu führen. "Unser Land braucht jetzt einen Geschäftsmann", sagte der gebürtige Serbe.
Um eine Regierung zu bilden, muss sich der Wahlgewinner nun Partner suchen. Die Bildung einer Koalition könnte sich nach Einschätzung von Experten allerdings als schwierig gestalten und einige Wochen in Anspruch nehmen. Zur EU gehört Slowenien mit seinen rund zwei Millionen Bürgern seit 2004, drei Jahre später hat das Land den Euro eingeführt.
Milanovic gewinnt in Kroatien
Bei der Parlamentswahl in Kroatien fuhr die Opposition offenbar einen deutlichen Sieg ein. Nach Auszählung von 70 Prozent der abgegebenen Stimmen kam der Mitte-Links-Block um den früheren Diplomaten Zoran Milanovic auf 78 Sitze in der 151 Plätze umfassenden Kammer. Damit verlieren die seit acht Jahren regierenden Konservativen wie erwartet ihre Mehrheit und das Land wird 2013 unter einer neuen Regierung der EU beitreten.
Die ehemalige Regierungspartei HDZ war tief in Korruptionsskandale verstrickt. Sie sei vom Wähler abgestraft worden, hieß es in ersten Kommentaren. Der Sieger zeigte sich vom eigenen Erfolg überrascht. Man habe nur mit 76 Mandaten gerechnet, sagte die wahrscheinliche neue Außenministerin Vesna Pusic: "Das ist eine große Verantwortung für uns".
Der kommende Ministerpräsident Milanovic hat seinen rund 4,3 Millionen Landsleuten angekündigt, dass sie mehr, härter und länger arbeiten müssen, um das stark vom Tourismus geprägte Land an der Adria wieder in Schwung zu bringen. Nach einer Boom-Phase geriet hier das Wachstum in Folge der Finanzkrise 2009 ins Stocken.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP