EVP-Kongress beendet Europäische Konservative sagen Ja zu Nizza
13.01.2001, 16:36 UhrDie Europäische Volkspartei (EVP) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, den von den EU-Mitgliedstaaten ausgehandelten Vertrag von Nizza zu ratifizieren. Die EVP wolle den Vertrag trotz Bedenken annehmen, sagte der EVP-Vorsitzende Wilfried Martens zum Abschluss des 14. Kongresses der Europäischen Volkspartei in Berlin.
Zur Begründung sagten Martens und die gastgebende CDU-Vorsitzende Angela Merkel, die EVP wolle den EU-Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder nicht verzögern. Eine Ablehnung der Beschlüsse würde bei den Beitritts-Kandidaten als Ablehnung verstanden werden.
Der Vertrag von Nizza muss noch von zahlreichen Parlamenten in den 15 EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Parlament ratifiziert werden. Die Beschlüsse vom Dezember 2000 waren in Europa teilweise scharf kritisiert worden.
Merkel forderte, dass nun ein europäischer Verfassungsvertrag erarbeitet werden müsse. Darin sollen insbesondere die Kompetenzen zwischen EU, Nationalstaaten und Regionen geregelt werden. Die Partei setzte eine Kommission ein, die eigene Vorschläge dazu erarbeiten sollen.
Quelle: ntv.de