Europa startet zu einem viertägigen Wahlmarathon: Die Niederlanden und Großbritannien sind die ersten beiden Staaten, in denen das Europaparlament gewählt wird. Deutschland wählt wie die meisten  Mitgliedsstaaten am Sonntag. Laut Umfragen führt die Union von Kanzlerin Merkel trotz Einbußen klar.

In den Niederlanden haben die Wahlen zum neuen Europaparlament begonnen. Die Wallokale öffneten um 7.30 Uhr. Eine halbe Stunde später begann auch in Großbritannien die Abstimmung. Insgesamt sind in den 27 EU-Staaten bis Sonntagabend rund 350 Millionen Menschen aufgerufen, die Zusammensetzung des Europaparlaments neu zu bestimmen. Deutschland wählt wie der Großteil der Mitgliedsstaaten am Sonntag. Ergebnisse dürfen erst nach Schließung des EU-weit letzten Wahllokals am Sonntagabend, 22.00 Uhr, bekanntgegeben werden. Erste Hochrechnungen für Deutschland werden jedoch schon ab 18.00 Uhr erwartet.

Zu vergeben sind in der für fünf Jahre gewählten Volksvertretung 736 Sitze, von denen 99 an Abgeordnete aus der Bundesrepublik gehen. In der abgelaufenen Legislaturperiode stellte die konservative Fraktion, der die CDU-CSU-Abgeordneten angehören, mit 36,7 Prozent die stärkste Fraktion, gefolgt von den Sozialdemokraten (27,6 Prozent) und Liberalen (12,7 Prozent).

Geringes Bürgerinteresse

Das Interesse an der Wahl ist laut Umfragen gering. Für viele EU-Bürger spielen zudem europapolitische Themen eine geringere Rolle als nationale. Einige Regierungen müssen nicht zuletzt wegen der Wirtschaftskrise mit einem Denkzettel rechnen.

Stimmungstest für Brown

In Großbritannien gilt die Wahl als Stimmungstest für Premierminister Gordon Brown, der im Strudel eines riesigen Spesenskandals steckt. Nachdem auch noch zwei seiner Ministerinnen wegen des Skandals ihren Rücktritt ankündigten, wird Brown voraussichtlich noch in dieser Woche sein Kabinett umbilden. In den Niederlanden wird ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten befürchtet. In Deutschland führt laut Umfragen die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz Einbußen klar.

Konservative sind Favorit

Auch EU-weit gilt die konservative Europäische Volkspartei (EVP) als Favorit, unter deren Fraktionsdach auch die CDU/CSU-Gruppe arbeitet. Bei einem Sieg des konservativ-liberalen Flügels wird eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso erwartet. Das Parlament hat ein Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Bestimmt wird er von den nationalen Regierungen.

Die Konservativen liegen nach bisherigen Umfragen ungeachtet zum Teil deutlicher Einbußen auch diesmal in Front. In Deutschland führt die CDU trotz prognostizierter Verluste von etwa zehn Prozentpunkten.

Sollte die Mehrheit der Konservativen aber kippen, gilt auch eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso als fraglich. Die vom deutschen SPD-Politiker Martin Schulz geführte Fraktion der europäischen Sozialdemokraten hatte angekündigt, eine zweite Amtszeit Barrosos verhindern zu wollen. In Deutschland gilt besonderes Augenmerk der bayerischen CSU, die nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im Landtag des Freistaats um den Wiedereinzug ins Europaparlament kämpft.