Politik

Von Clement lernen, heißt ... Everts und Walter schmeißen hin

Die hessischen SPD-Abweichler Carmen Everts und Jürgen Walter wollen bei den anstehenden Neuwahlen nicht mehr für den Landtag kandidieren. Everts habe sich nach reiflicher Überlegung entschieden, sich nicht erneut um das Landtagsmandat in ihrem Wahlkreis zu bewerben, erklärte sie in einem offenen Brief an ihren SPD-Bezirk Groß-Gerau. Sie begründete dies vor allem damit, dass sie es weiterhin für einen "eklatanten Fehler" halte, von der Absage an eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei abzurücken. Ähnlich argumentierte Walter in einem Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung". Auch er werde "definitiv nicht mehr antreten".

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hatte Everts erst am Montag ihre zeitweilig entzogenen Mitgliedsrechte zurückgegeben, so dass einer erneuten Kandidatur formal nichts im Wege stand. Sie habe sich die Entscheidung darüber aber nicht durch eine "unhaltbare, verfassungswidrige Disziplinierungsmaßnahme" nehmen lassen wollen, erklärte Everts. Sie habe selbst über eine Kandidatur entscheiden wollen.

Walter sagte. "Würde ich antreten, würde dies vor allem in meinem Unterbezirk Wetterau zu einer extremen Polarisierung führen. Das wäre Gift für die Partei." Die Wetterauer Unterbezirksvorsitzende Nina Hauer sagte der "SZ", Walter trage mit seinem Verzicht dazu bei, "dass die Partei in seinem Wahlkreis zur Ruhe kommen und nach vorn blicken kann."

Everts und Walter hatten sich mit ihren Kolleginnen Dagmar Metzger und Silke Tesch geweigert, SPD-Landeschefin Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen. Gegen beide laufen weiter Parteiordnungsverfahren.

Quelle: ntv.de

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