Brüderle und Westerwelle wackeln FDP-Karussell dreht sich weiter
08.04.2011, 13:09 Uhr
Wer darf bleiben? Westerwelle ist nur noch Außenminister, Brüderle kämpft um seine Ämter und Generalsekretär Lindner muss das Ganze managen.
(Foto: REUTERS)
Der Umbau in der FDP ist nicht am Ende: Hessens FDP-Chef Hahn fordert radikale Wechsel an der Parteispitze und stellt auch Westerwelles Amt als Außenminister in Frage. Zur Debatte stehen zudem die Parteiposten von Wirtschaftsminister Brüderle und Fraktionschefin Homburger. Alle warten nun auf die Vorschläge des künftigen FDP-Chefs Rösler.
Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn geht der Rücktritt Guido Westerwelles als Bundesparteichef nicht weit genug. Mit dem Verzicht Westerwelles auf den Parteivorsitz und der Kandidatur von Philipp Rösler sei die FDP "die ersten beiden Schritte richtig gegangen", sagte Hahn dem Hessischen Rundfunk. Er sei aber sicher, "dass es noch Schritte drei, vier, fünf geben muss".
Seine Partei sieht Hahn "am Abgrund". Jetzt müssten sich diejenigen sammeln, die die Kehrtwende organisieren könnten. Zwei Jahre vor der Bundestagswahl habe die FDP nicht mehr viel Zeit.
Hahn, der sich beim Bundesparteitag im Mai in Rostock gute Chancen auf das Amt des Bundes-Vize ausrechnet, warnte davor, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle oder Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger zu "Bauernopfern" zu machen. Zur Zukunft Westerwelles als Außenminister wollte sich Hahn nicht konkret äußern, fügte aber hinzu: "Natürlich wird immer wieder die Frage diskutiert: Warum macht Guido Westerwelle nicht richtig Schluss?"
Brüderle nur noch Minister?
Auch in der Parteispitze wird die Notwendigkeit eines weiteren personellen Umbaus betont. Generalsekretär Christian Lindner unterstrich den Willen zum radikalen Umbau der. "Wir werden das Präsidium weitgehend neu besetzen", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse". "Am Ende muss eine FDP stehen, deren Führung aus mindestens drei politischen Generationen besteht." Die Partei könne aber nicht nur von unter Vierzigjährigen geführt werden.
Lindner ließ offen, ob er eine erneute Kandidatur Brüderles für das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden unterstützen würde. Als Wirtschaftsminister bleibe Brüderle an Bord. Er stehe "für die Kontinuität unserer klassischen Kompetenzen und Prinzipien".
Der künftige FDP-Chef Rösler will vor dem Wahlparteitag einen Personalvorschlag für die künftige Parteispitze vorlegen. Als mögliche Kandidaten werden unter anderen die Hamburger FDP-Wahlsiegerin Katja Suding und der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Florian Toncar genannt. Er gilt als möglicher Kandidat für den Fall, dass Fraktionschefin Homburger nicht mehr für einen Präsidiumsplatz antritt.
Zwei Stellvertreter gehen
Homburger wird sich vermutlich erst nach Sitzungen der FDP-Führungsgremien in Baden-Württemberg an diesem Wochenende entscheiden. Das Präsidium der Bundespartei tagt am Montag wieder.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus Bayern überlegt, ob sie sich für einen der drei Stellvertreter-Posten bewerben soll. Bislang ist sie Beisitzerin im Präsidium. Die beiden bisherigen stellvertretenden Parteichefs Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart treten nicht mehr an. Als weitere Interessenten gelten die FDP-Landesvorsitzenden aus Nordrhein-Westfalen und Hessen, Daniel Bahr und Hahn. Aus dem Präsidium ausscheiden wird Schatzmeister Hermann Otto Solms. Seine Position soll der Niedersachse Patrick Döring übernehmen.
Quelle: ntv.de, dpa