Landtagswahl in M-V Fehlersuche bei der PDS
23.09.2002, 15:31 UhrEinen Tag nach der Landtagswahl haben in Mecklenburg-Vorpommern die Vorbereitungen für die Neuauflage der rot-roten Koalition begonnen. Zugleich suchte die dramatisch eingebrochene PDS nach Erklärungen für ihr schlechtes Abschneiden. Dabei schloss die Parteispitze auch personelle Konsequenzen nicht aus.
Noch am Montag wollten SPD und PDS erste Positionen für die Koalitionsbildung festlegen. Auch in der CDU, die zwar leicht zugelegt, den Wahlsieg aber verfehlt hatte, wurde mit einer Debatte über Parteichef Eckhardt Rehberg gerechnet.
Die PDS vermied es zunächst, Namen zu nennen. Ihre Spitzenkandidatin, Landtagsfraktionschefin Angelika Gramkow, sagte aber: "Fehler in der Regierung haben Spuren hinterlassen." Vor allem der von der PDS gestellte Vize-Ministerpräsident, Arbeitsminister Helmut Holter, war nach mehreren Affären in seinem Ressort bereits vor der Wahl in die Kritik geraten.
Gramkow erklärte, die Partei habe ihren Anteil an der Regierungsarbeit nicht ausreichend deutlich gemacht. Landesparteichef Peter Ritter sagte: "Wir brauchen zunächst eine inhaltliche Analyse für die Verluste. Danach werden wir auch über das Personal reden." Konsequenzen für Spitzenkandidatin Gramkow schloss er bereits aus. Diese erwartete für den Landesparteitag am Samstag auch Stimmen gegen die Neuauflage der rot-roten Koalition.
Die PDS hatte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ein Drittel ihrer Stimmen verloren und war bei 16,4 Prozent gelandet. Dagegen hatte der größere Partner in der bundesweit ersten rot-roten Landesregierung, die von Ministerpräsident Harald Ringstorff geführte SPD, um mehr als sechs Punkte auf 40,6 Prozent zugelegt.
Die CDU steigerte sich nur geringfügig auf 32 Prozent und muss weitere vier Jahre auf der Oppositionsbank verbringen. Die FDP verdreifachte ihr Ergebnis von 1998, scheiterte mit 4,7 Prozent aber ebenso an der Fünf-Prozent-Hürde wie die noch nie im Landtag vertretenen Grünen mit 2,6 Prozent.
Eine große Koalition könnte nach Ansicht des Rostocker Politologen Hans Jörg Hennecke die Probleme besser anpacken als ein rot-rotes Bündnis. "Das Pendel im Land muss zu Gunsten der Marktwirtschaft ausschlagen ", so Hennecke. In einem SPD/CDU-Bündnis könnten soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Erfordernisse besser unter einen Hut gebracht werden und Probleme wie Arbeitslosigkeit und Abwanderung gelöst werden.
Quelle: ntv.de