Nahost-Mission Fischer bei Mubarak
01.06.2002, 00:00 UhrBundesaußenminister Joschka Fischer hat sich optimistisch über einen Durchbruch im Nahost-Friedensprozess geäußert. Zum Abschluss seiner viertägigen Nahost-Reise war Fischer im Badeort Scharm el Scheich mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammengetroffen.
Die bevorstehende Reise Mubaraks in die USA sei sehr wichtig in dem Bemühen der internatinalen Gemeinschaft, den Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, sagte Fischer unmittelbar vor seinem Rückflug nach Deutschland.
"Wir müssen einen Durchbruch erzielen; vor allem die Sicherheit ist wichtig", sagte Fischer. In diesem Zusammenhang sei der Besuch des CIA-Chefs George Tenet in Israel sehr wichtig. Fischer betonte, ein Neubeginn des Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern und die Durchsetzung einer künftigen Vereinbarung müssten von der internationalen Gemeinschaft überwacht werden.
Der ägyptische Außenminister Ahmed Maher sagte, wenn über Sicherheit in der Konfliktregion gesprochen werde, müsse das auch die Sicherheit des palästinensischen Volkes betreffen. Palästinenserpräsident Jassir Arafat habe "sein Bestes gegeben", um den Terror zu beenden. Maher forderte Israel auf, "seine Politik der täglichen Aggressionen gegen die Palästinenser einzustellen".
Arafat plant Kabinettsumbildung
Palästinenserpräsident Jassir Arafat will nach palästinensischen Angaben sein Kabinett umbilden. Arafat wolle die Zahl seiner Minister in den nächsten Tagen von 32 auf 19 verringern und auch neue Leute ins Kabinett holen, hieß es aus politischen Kreisen. Er kündigte auch Neuwahlen an, ohne allerdings einen Termin zu nennen. Sie würden aber "sehr wahrscheinlich" noch in diesem Jahr stattfinden, sagte der der Athener Zeitung "Vradini".
Militäraktionen fortgesetzt
Israelische Truppen sind in vier palästinensische Städte und Gemeinden im Westjordanland eingerückt, darunter auch in das Flüchtlingslager Dheihseh in Bethlehem. Ein Jugendlicher aus dem Lager hatte sich vergangene Woche in Israel in die Luft gesprengt und dabei auch zwei Israelis getötet. Es gab bei den Razzien nach Armeeangaben mehrere Festnahmen; die Israelis trafen kaum auf Widerstand.
Am Freitag waren die Truppen nach Nablus und das angrenzende Flüchtlingslager vorgestoßen und hatten unter anderem das Haus eines Selbstmordattentäters gesprengt. Die Familie von Dschihad Titi, der am Montag eine Israelin und ihre anderthalbjährige Enkelin mit in den Tod gerissen hatte, wurde zuvor in Sicherheit gebracht.
Quelle: ntv.de