Ungeachtet der Bemühungen um eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses und die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung ist es im Gazastreifen am Wochenende erneut zu Gewaltakten zwischen Palästinensern gekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ägyptens Präsident Husni Mubarak forderten bei einem Treffen in Kairo einen umfassenden Friedensplan, auf dessen Verwirklichung alle internationalen Kräfte gerichtet werden müssten. Zuvor hatte sich das Nahost-Quartett bei seinem ersten hochrangigen Treffen seit Monaten für einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Ein neuer Waffenstillstand im Gazastreifen erwies sich ebenso wie frühere Vereinbarungen schnell als brüchig.

"Wir haben eine gemeinsame Auffassung darüber, dass es einen Gesamtplan braucht für diese Region", sagte Merkel nach einem Treffen mit Ägyptens Präsident Husni Mubarak in Kairo am Samstag. Mubarak äußerte die Hoffnung, "dass wir einen Rahmen für eine solche Lösung in absehbarer Zeit erreichen können". Der Präsident unterstrich wie auch Merkel, kein Land könne den jahrzehntelangen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern allein lösen. Es werde auch nicht gelingen, schon innerhalb eines Monats oder eines Jahres eine Friedenslösung zu finden.

"Beide Parteien -Israelis und die Palästinenser -können nicht zusammenkommen, wenn die Palästinenser nicht ihre Probleme untereinander lösen", sagte Mubarak. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass es bald einen Durchbruch im Ringen der Palästinenser um eine Regierung der nationalen Einheit geben könne: "Wir stehen kurz vor einer Lösung." Merkel bekräftigte, die Palästinenser-Regierung werde erst wieder Wirtschaftshilfen bekommen, wenn die Hamas das Existenzrecht Israels und bisherige Friedensabkommen akzeptiere und der Gewalt abschwöre.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, drang im Gespräch mit Merkel am Sonntag auf einen Durchbruch im Nahost-Friedensprozess in den nächsten Monaten. "Er hat deutlich gemacht, dass das Zeitfenster nicht unbegrenzt ist", betonte Merkel und fügte hinzu: "Er sieht ein Zeitfenster in diesem Jahr". In Teilnehmerkreisen hieß es zudem, Mussa habe die Europäer aufgefordert, die USA zu einem verstärkten Engagement im Nahostkonflikt zu bewegen.