Politik
Donnerstag, 10. Mai 2007

Sarkozys schwerer Start: Franzosen aus dem Häuschen

Nach den anhaltenden Protesten in Folge seines Wahlsiegs am Sonntag ist der künftige französische Präsident Nicolas Sarkozy zum ersten Mal wieder öffentlich aufgetreten. Sonnengebräunt und sichtlich entspannt winkte er am Donnerstag den Teilnehmern einer offiziellen Gedenkfeier für die Opfer der Sklaverei zu. Der Konservative Sarkozy hatte sich nach seinem Sieg für zwei Tage auf eine Luxusyacht vor der Küste Maltas zurückgezogen und damit den Spott und die Wut der Opposition auf sich gezogen. Seinen ersten Auslandsbesuch im Amt wird er Bundeskanzlerin Angela Merkel abstatten.

Am Mittwochabend kam es im Zentrum von Paris die vierte Nacht in Folge zu Protesten gegen Sarkozy. Dabei wurden mehr als 100 Personen festgenommen. Die Demonstranten riefen Slogans wie "Sarkozy, Faschist, die Leute werden dich finden!" oder "Überall Polizei, nirgends Gerechtigkeit". Studenten besetzten vorübergehend ein Universitätsgebäude, um gegen eine "versteckte Privatisierung" durch geplante Reformen zu protestieren. In den Nächten zuvor waren bei Ausschreitungen in Paris und anderen französischen Städten Hunderte Autos angezündet worden. Zahlreiche Schaufensterscheiben gingen zu Bruch. Die Polizei griff hart durch, Gerichte verhängten Haftstrafen von bis zu sechs Monaten gegen Randalierer.

Sarkozy und seine Verbündeten haben sich unterdessen mit Blick auf die Parlamentswahlen im kommenden Monat bemüht, das autoritäre Image des Konservativen aufzuweichen. Der künftige Präsident habe verstanden, dass er mit allen zusammenarbeiten müsse, um Reformen durchsetzen zu können, sagte Handelsministerin Christine Lagarde einem Radiosender. "Er will alle Betroffenen so weit wie möglich einbinden." Vor der Amtsübernahme Sarkozys am kommenden Mittwoch hat sich jedoch bereits deutlicher Widerstand gegen dessen Reformpläne formiert, die vom Arbeitsrecht bis hin zu Bildungspolitik reichen. Er denke nicht, dass es eine generelle Übereinstimmung über das Programm Sarkozys gebe, sagte der Generalsekretär der einflussreichen Gewerkschaft CGT, Bernard Thibault, der Zeitung "Le Monde". "Er ist nicht legitimiert, irgendetwas zu tun."

Sarkozy will nach Angaben eines Beraters unmittelbar nach seinem Amtsantritt, am 16 oder 17. Mai, Bundeskanzlerin Merkel besuchen. Bereits am Freitag wird Sarkozy in Paris mit dem britischen Premierminister Tony Blair zusammentreffen, der für den 27. Juni seinen Rücktritt angekündigt hat.

Quelle: n-tv.de