Genossenfrust bei Facebook Gabriel steckt Schläge ein
20.10.2013, 10:59 Uhr
Gabriel wirbt um Zustimmung.
(Foto: dpa)
Während sich die SPD auf Koalitionsverhandlungen mit der Union einstellt, machen die Parteimitglieder ihrem Unmut über diese Pläne Luft. Einige unterbreiten auch kreative Vorschläge, wie die SPD ihre Wahlziele ohne Regierungsbeteiligung umsetzen soll.
Auf der Facebook-Seite von SPD-Chef Sigmar Gabriel geht es seit der Empfehlung für Koalitionsverhandlungen mit der Union kontrovers zu. "Eure Rechnung werdet ihr in vier Jahren bekommen", orakelt eine Nutzerin. "Man muss schon sehr machtgeil sein, um die Kommentare der Basis hier zu ignorieren und seinen Willen durch zu setzen. Versteht es, die Wähler der SPD haben euch nicht gewählt für einen Mix aus CDU/CSU/SPD, sondern für einen WECHSEL", motzt ein Nutzer. Ein anderer fragt: "Wollt ihr wirklich alle Verantwortung auf die Mitglieder abwälzen?" Die Grünen-Spitze habe vorbildhaft Haltung bewiesen mit der Absage an Schwarz-Grün.
Die Stimmung ist den Hunderten Kommentaren zufolge sehr kritisch - aber keineswegs repräsentativ für die SPD-Mitglieder, die am Ende über einen Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Einer meint an Gabriels Adresse: "Ich als Mitglied fühle mich - entschuldige die Ausdrucksweise - Verarscht und Verkauft." Ein anderes Mitglied schreibt: "Ich kann meine Partei nur davor warnen, leichtfertig und "nur" aus Staatsraison eine große Koalition einzugehen. Unterschätzt die Basis nicht. Auch wenn wir nach eventuellen Neuwahlen noch weniger Stimmen einfahren würden, dann wäre es eben so, aber ich könnte morgens noch in den Spiegel schauen."
Diskutiert wird von einem Nutzer auch folgendes Modell: "Wieso kommt es nicht in Frage, dass man Merkel ohne Gegenleistung zur Kanzlerin wählt und von der Opposition aus, mit einer ausreichenden Mehrheit alle Wahlkampfversprechen der SPD umsetzt?" Merkel habe keine eigene Mehrheit, wenn die SPD nicht mitmache. SPD, Linke und Grüne könnten so alle Punkte des Wahlkampfprogramms erfüllen. Gabriel selbst ließ wissen, in der großen Koalition 2005 bis 2009 seien viele Fehler gemacht worden. Das dürfe sich nicht wiederholen.
Zustimmung erwartet
Der SPD-Vorstand zeigte sich zuversichtlich, dass die Delegierten des Parteikonvents grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen geben werden. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte, er gehe von einem positiven Votum des Konvents aus.
Es gebe in vielen Punkten deutliche Hinweise, dass sich die Ergebnisse "deutlich in unsere Richtung bewegen", sagte Weil. Um herauszufinden, ob dies am Ende tatsächlich so sei, müssten Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil bekräftigte die zentralen Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro in ganz Deutschland sowie Maßnahmen gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. "Wir haben ein schwieriges Wahlergebnis, aber die SPD geht vernünftig damit um", betonte Heil. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 22. September 25,7 Prozent erzielt. Die CDU/CSU wurde mit 41,5 Prozent klarer Wahlsieger, braucht aber einen Koalitionspartner - nach der Absage der Grünen kommt für sie nur noch die SPD in Frage.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP