Die NATO sichert Afghanistan nach den Wahlen weitere Hilfe zu. Zugleich lobt sie den Mut der Afghanen, die trotz der Gewalt zur Wahl gegangen sind. Nach Angaben von Wahlbeobachtern kommt es zu Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Allein 65.000 gefälschte Wahlausweise werden beschlagnahmt. Insgesamt kommt es zu mehr als 100 Taliban-Angriffen.

Politik 18.09.10

Relative Ruhe in Afghanistan Mindestens 42 Tote am Wahltag

Nach den in Afghanistan hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen dem Land weitere Unterstützung zugesagt. "Die NATO wird ihr Engagement für Afghanistan fortsetzen, wenn die Bevölkerung und die Regierung eine sorgenfreiere und sicherere Zukunft für sich und zum Nutzen der internationalen Sicherheit aufbauen", sagt Rasmussen. Er sprach den Afghanen seinen Respekt aus, dass sie trotz der Gewalt zur Wahl gegangen seien.

Angesichts der von Gewalt überschatteten Parlamentswahlen in Afghanistan lobte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Mut und die Entschlossenheit der afghanischen Wähler. Wie ein Sprecher Bans mitteilte, verurteilte der UN-Chef zugleich die Anschläge, bei denen während des Urnengangs mehr als 40 Menschen getötet wurden. Bundesaußenminister Guido Westerwelle würdigte den Mut der afghanischen Wähler ebenfalls. Er habe nach den bisherigen Erkenntnissen den Eindruck, "dass diese Wahl besser verlaufen ist als viele befürchtet haben", sagte Westerwelle.

"Indifferenz großer Teile der Bevölkerung"

Der deutsche Wahlbeobachter Thomas Ruttig rechnet mit einer deutlich geringeren Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl als bei der Präsidentschaftswahl 2009. "Das größte Problem war die Indifferenz großer Teile der Bevölkerung, die wegen befürchteter neuer Fälschungen wenig Interesse zeigte", sagte der Afghanistan-Experte. Die von der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) nach Rückmeldung von 90 Prozent der Wahllokale verkündete Beteiligung von rund 40 Prozent bezeichnete er als "zu optimistisch".

Auch das Ausmaß des Betrugs lasse sich daher noch nicht erkennen, sagte Ruttig, Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN). Im Südosten seien Vorkommnisse wie Mehrfach-Stimmabgaben beobachtet worden. Es gebe auch erste Hinweise darauf, dass mancherorts tausende gefälschte Wahlausweise verwendet wurden. Nach der Wahl könne bei der Auszählung und Weitermeldung der Stimmen ebenfalls noch manipuliert werden. "Ob das verhindert werden kann, hängt davon ab, ob die Wahlkommission ihre Ankündigung absoluter Transparenz wahrmacht."

Manipulationen eingeräumt

Die IEC hatte gleich nach Schließung der Wahllokale am Samstag Unregelmäßigkeiten eingeräumt. Der Geheimdienst NDS und das Innenministerium teilten mit, Sicherheitskräfte hätten 65.000 gefälschte Wahlausweise beschlagnahmt.

Drei bei der Parlamentswahl in Afghanistan entführte Mitarbeiter der Wahlkommission (IEC) wurden indes getötet. Die Leichen der Männer seien in der nordafghanischen Provinz Balch gefunden worden, sagte IEC-Chef Fasel Ahmad Manawi. Balch liegt im Einsatzgebiet der Bundeswehr.

Manawi sagte, bei insgesamt mehr als 100 Taliban-Angriffen auf Wahllokale oder auf IEC-Konvois seien ein Dutzend Wahlhelfer verletzt worden. Bei Raketenangriffen und Bombenanschlägen der Taliban seien am Wahltag 21 afghanische Zivilisten getötet und 46 weitere verletzt worden. Das Innenministerium hatte die Zahl der am Wahltag getöteten Zivilisten mit elf angegeben.

Manawi zufolge beteiligten sich nach vorläufigen Zahlen aus den meisten Wahllokalen rund 40 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung. Zusätzlich zu 1119 Wahllokalen, deren Öffnung aus Sicherheitsgründen bereits vor der Abstimmung verworfen worden war, hätten am Samstag wegen Taliban-Angriffen 300 weitere Wahllokale nicht öffnen können. Die Stimmenauszählung schreite voran. Die IEC will am 30. Oktober ein amtliches Endergebnis verkünden.