Obamas neues Team Geithner wird Finanzminister
23.11.2008, 16:52 UhrDer designierte US-Präsident Barack Obama will sich für den Kampf gegen die Wirtschaftskrise zwei erfahrene und in der Finanzwelt respektierte Politiker ins Kabinett holen. Am Montag sollte Obama offiziell den Chef der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner, als seinen künftigen Finanzminister vorstellen. Den Nationalen Wirtschaftsrat soll Lawrence Summers leiten, der in der Clinton-Regierung bereits Finanzminister war. Der 53 Jahre alte Summers werde wesentlich die Wirtschaftspolitik mitgestalten, hieß es. Sicher scheint zudem, dass Hillary Clinton Außenministerin wird.
Der 47-Jährige Geithner habe das richtige "Naturell und die Erfahrung", um das US-Finanzministerium zu leiten, sagte Obamas Berater David Axelrod dem Fernsehsender Fox. Geithner war bereits an der Konzeption des US-Bankenrettungsplans beteiligt. Geithner sei bereits jetzt als Chef der New Yorker Notenbank an den Plänen der Regierung zur Bekämpfung der Finanzkrise beteiligt, sagte Axelrod. Zusammen mit dem Chef der nationalen Notenbank Ben Bernake und dem amtierenden Finanzminister Henry Paulson hatte Geithner bereits maßgeblich an dem US-Bankenrettungsplan mitgewirkt. Von 1988 bis 2001 arbeitete er schon einmal im Finanzministerium und war dort unter anderem für internationale Beziehungen zuständig. Wirtschaftspolitischer Berater im Weißen Haus soll der frühere Finanzminister Lawrence Summers werden.
Die bevorstehende Berufung Geithners war bereits von mehreren US-Medien im Vorfeld thematisiert worden. Der Fernsehsender NBC berichtete, Obama werde am Montag sein komplettes Wirtschaftsteam vorstellen, darunter auch den Gouverneur von New Mexico und frühere UN-Botschafter Bill Richardson, der Handelsminister werden solle. Diese Personalie wollte Axelrod zunächst nicht bestätigen.
Gibbs wird Sprecher
Obamas Büro hatte am Samstag bereits das neue Presseteam vorgestellt. Erwartungsgemäß soll sein 37-jähriger Wahlkampfsprecher Robert Gibbs künftig Sprecher im Weißen Haus werden. Zuvor war Gibbs Pressesprecher von John Kerry, der 2004 im Rennen um das Weiße Haus George W. Bush unterlag. Das Amt der Kommunikationschefin soll demnach Ellen Moran übernehmen. Sie ist war bisher Leiterin der Demokraten-nahen Frauenorganisation Emily's List.
Unklarheit herrschte hingegen weiterhin über die Berufung Hillary Clintons zur Außenministerin. Die "New York Times" zitierte einen nicht namentlich genannten Clinton-Vertrauten mit den Worten "Sie ist bereit". Demnach gab Clinton Obama ihre Zusage, nachdem sie sich mit ihm über seine außenpolitischen Pläne ausgetauscht hatte. Auch aus Obamas Stab hieß es, es sei nicht geplant, eine Entscheidung vor dem amerikanischen Erntedankfest Thanksgiving am Donnerstag zu verkünden.
Großes Konjunkturprogramm
Er habe seine Wirtschaftsberater angewiesen, ein Konjunkturprogramm zur Schaffung von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen auszuarbeiten, sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Rundfunk-Rede. Er wolle die US-Bürger in den kommenden zwei Jahren mit der Erneuerung von Brücken und Straßen, der Modernisierung von Schulen und dem Ausbau der erneuerbaren Energien wieder in Arbeit bringen. "Das sind nicht einfach nur Schritte, um uns aus der derzeitigen Krise zu manövrieren", sagte er: "Das sind langfristige Investitionen in unsere wirtschaftliche Zukunft, die viel zu lange links liegen gelassen wurden."
Seit Jahresbeginn sind in der US-Wirtschaft rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze verlorengegangen. Allein vergangene Woche meldeten sich rund 540.000 Menschen arbeitslos. Nach Regierungsangaben bekommen derzeit vier Millionen US-Bürger Arbeitslosenunterstützung, die höchste Zahl seit Dezember 1982.
Die geplante Rücknahme von Steuererleichterungen für Besserverdienende könnte dagegen möglicherweise verschoben werden. Statt sie früher per Gesetz aufzuheben, könnten die unter Bush erlassenen Steuererleichterungen auch fristgemäß Ende 2010 auslaufen, deutete Obama-Berater Axelrod an. Sein Kollege Bill Daley sagte dazu auf NBC, das Szenario für 2010 sei eher wahrscheinlich.
Quelle: ntv.de