Esrtmals seit September 2010 wagen Israel und die Palästinenser einen neuen Anlauf für den auf Eis liegenden Friedensprozess. Unterhändler beider Seiten reden in der jordanischen Hauptstadt Amman über Bedingungen für neue Friedensverhandlungen. Ein Misserfolg scheint vorprogrammiert.

Nach mehr als einem Jahr des Stillstands im Nahost-Friedensprozess setzen Israelis und Palästinenser sich erstmals wieder an einem Tisch. In Amman begann ein Treffen des internationalen Nahost-Quartetts, zu dem auch Unterhändler beider Seiten stoßen wollten. Bei einem Gespräch unter vier Augen wollten der Israeli Izchak Molcho und der Palästinenser Saeb Erekat die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörtern.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sagte in Ramallah, man hoffe auf einen Erfolg der jordanischen Vermittlungsbemühungen. "Wenn die israelische Regierung einem Siedlungsstopp zustimmt, sind wir bereit, sofort zu den Verhandlungen zurückzukehren", sagte Abbas.

Einigung steht nicht auf dem Plan

Der israelische Rundfunk zitierte Regierungskreise in Jerusalem mit der Einschätzung, das Treffen an sich sei wichtig. Man rechne jedoch nicht mit einer Einigung auf neue Verhandlungen. Auch der palästinensische Chefunterhändler Erekat hatte vor den neuen Gesprächen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte am Montag, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln. An dem Gespräch in Amman nahmen auch der Nahost-Gesandte Tony Blair sowie der jordanische Außenminister Nasser Dschude teil.

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.

Das neue Treffen in Amman gilt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben bereits einen Vorschlag unterbreitet, Israel will dies jedoch nur im Rahmen direkter Verhandlungen tun.