Die ständigen Probleme mit der Webseite des US-Gesundheitsministeriums droht, Obamas Präsidentschaft zu beschädigen. Nun tritt die zuständige Ministerin Sebelius zurück. "Obamacare" scheint dennoch zum Erfolg zu werden.

Die rufschädigende Pannenserie bei der Umsetzung der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat US-Gesundministerin Kathleen Sebelius zum Rücktritt veranlasst. Nach Informationen der "New York Times" will Obama bereits heute eine Nachfolgerin benennen. Demnach solle Sylvia Mathews Burwell, derzeit Direktorin der Behörde für Verwaltung und Haushalt, das Amt übernehmen. Obama habe den Rücktritt der 65-jährigen Sebelius nach fünf Jahren im Amt akzeptiert, berichtete das Blatt.

Sebelius soll die Entscheidung zum Rücktritt selbst gefasst haben, wie Regierungsvertreter mitteilten. Allerdings wurde die Frustration der Obama-Administration über Sebelius' Leistung in den vergangenen Monaten immer deutlicher. Regierungsberater befürchteten, dass Obamas präsidiales Vermächtnis durch die Probleme mit "Obamacare" nachhaltigen Schaden nehmen würde.

Schon sieben Millionen Anmeldungen

Die Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, würdigte Sebelius als unermüdliche Kämpferin für den Zugang aller US-Amerikaner zu einer Krankenversicherung. Damit habe sie "Geschichte für unser Land" geschrieben, meinte Pelosi. Sebelius war nach zahlreichen technischen Pannen auf der Webseite der Versicherungsangebote unter Druck geraten.

healthcare.gov, die Webseite, auf der sich die US-Amerikaner zur Versicherung anmelden konnten, war über Monate immer wieder zusammengebrochen und hatte den Start der Reform so zu einer großen Peinlichkeit für die Regierung gemacht. Mehrfach musste sich Obama entschuldigen. Die Gesundheitsreform ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas, das er bereits im Wahlkampf 2008 zum zentralen Thema gemacht hatte.

Es gab jedoch auch eine späte Genugtuung für Obama: Trotz aller Probleme haben sich bis zum Ablauf der sechsmonatigen Einschreibefrist über sieben Millionen US-Bürger für die Versicherung angemeldet. Allerdings dürfte die Gesundheitsreform auch zum heißen Thema bei den im November bevorstehenden Kongresswahlen werden. Die Republikaner haben immer wieder damit gedroht, die Reform zu Fall zu bringen.