Gerüchte um Kabinettsumbildung "Grimms Märchen"
28.06.2003, 22:10 UhrDie Bundesregierung hat einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bereits für die Zeit nach dem möglichen Wechsel von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zur EU plane. Der Bericht sei „in allen Punkten falsch“, sagte Regierungssprecher Bela Anda am Samstagabend am Rande der Kabinettsklausur in Neuhardenberg bei Berlin.
Das Blatt hatte berichtet, auf Fischer werde wahrscheinlich ein SPD-Politiker und kein Grüner folgen. Im Gegenzug werde eine Ablösung von Finanzminister Hans Eichel (SPD) zu Gunsten eines Grünen-Politikers erwogen. Darüber sei auch in Neuhardenberg in kleiner Runde gesprochen worden, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf die Bundesregierung. Anda sagte dazu: „Hier in Neuhardenberg haben große Reformer gewirkt, Grimms Märchen sind hier nicht geschrieben worden.“
Die Zeitung hatte unter Berufung auf die Koalition geschrieben, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in den vergangenen Wochen in Gesprächen mit Vertrauten darauf hingewiesen habe, dass es bei den Grünen keinen ähnlich kompetenten Außenpolitiker wie Fischer gebe. Die Spitzen von SPD und Grünen gingen nun nicht mehr davon aus, dass auf Fischer - im Fall eines Wechsels auf die Position des Außenministers der Europäischen Union - ein anderer Grünen-Politiker nachfolgt.
Im Gespräch für den Posten des Außenministers waren bislang Umweltminister Jürgen Trittin, Verbraucherschutzministerin Renate Künast sowie der frühere Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn. Auch Fischer bezweifele inzwischen, dass seine Nachfolge aus der eigenen Partei erfolgen könne, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Vertraute Fischers in der Grünen-Spitze.
Weiter heißt es in dem Bericht, in Neuhardenberg sei in kleinem Kreis darüber gesprochen worden, dass die Grünen für die Abgabe des Außenamtes mit einem anderen bedeutenden Ministerium entschädigt werden sollen. Da Eichel in der Koalition als „angeschlagen“ und nicht mehr „durchsetzungsstark“ gelte, werde dessen Ablösung „immer wahrscheinlicher“. Nachfolger könnte dann Kuhn werden. Als Nachfolger für Fischer werde der EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen (SPD) gehandelt.
Schloss Neuhardenberg war der Sitz des Reformers Karl August Fürst von Hardenberg, der als preußischer Staatskanzler von 1810 an die Reformen seines Vorgängers, Karl Freiherr vom und zum Stein, anknüpfte. Mit den "Stein-Hardenbergschen Reformen" sollte unter anderem eine gleichmäßige Besteuerung aller Preußen eingeführt werden.
Quelle: ntv.de