Politik

Wahlkampf 2009 Grüne legen sich nicht fest

Die Grünen wollen ohne eine Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ziehen. "Wir werden in den Wahlkampf gehen mit einer klaren Aussage, für was wir stehen", sagte der designierte Spitzenkandidat Jürgen Trittin der "Berliner Zeitung".

Auf die Frage, ob es eine Koalitionsaussage geben werde, antwortete Trittin: "Nein." Die Grünen müssten ihre Inhalte in den Vordergrund stellen. "Wenn wir diese Inhalte durchsetzen wollen, werden wir uns Gesprächen nicht verweigern können. Das gilt für alle Parteien."

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Künast sagte im Bayerischen Rundfunk: "Wir leben in einem Fünf-Parteien-System und wir können ja nun die Bürgerinnen und Bürger nicht alle drei Monate wieder zur Wahlurne bitten. Wir sind nicht alten Lagern und Zuordnungen, sondern unseren grünen Inhalten gegenüber loyal. Deshalb wird es einen Wahlkampf geben, der, weil rechnerisch nicht möglich, nicht auf Rot- Grün setzt, sondern auf grüne Inhalte." Am Ende werde es eher auf eine Ampel hinauslaufen als auf Rot-Grün. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei kann sich Künast zumindest in der kommenden Legislaturperiode nicht vorstellen.

Bei den vergangenen Bundestagswahlen hatten sich die Grünen noch auf ein Bündnis mit der SPD festgelegt. "Die SPD steht uns im Bund in den meisten politischen Fragen noch immer sehr viel näher als die CDU", sagte Trittin. "Rot-Grün ist wahrscheinlicher als Schwarz-Grün."

Eine Koalition mit der Union wie in Hamburg hat Trittin zufolge keinen Vorbildcharakter für den Bund. Über eine mögliche Ampelkoalition mit SPD und FDP äußerte sich der Grünen-Politiker zurückhaltend. "Man muss erstmal abwarten, ob das Wahlergebnis dies überhaupt zulässt. In jedem Fall werden uns wohl schwierige Gespräche bevorstehen. Mit wem auch immer."

Quelle: ntv.de

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