Die Grünen werden bei den Kommunalwahlen in Stuttgart offenbar überraschend stärkste Partei. Auch in anderen Städten können die Grünen deutlich zulegen.

Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Stuttgart einen Überraschungscoup gelandet. Laut Prognose lösten sie die CDU als stärkste Kraft im Gemeinderat ab. Ingesamt können die Grünen bei den Kommunalwahlen im Südwesten Deutschlands mit Erfolgen rechnen. Auch in der Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz erzielten sie demnach deutlich über 20 Prozent der Stimmen. In Mainz zeichneten sich deutliche Verluste für die großen Parteien ab.

Wegen des Vorrangs der Auszählung der Europawahl-Ergebnisse und der zum Teil komplizierten Abstimmungsmodalitäten lagen am Sonntagabend zunächst nur wenige Informationen zum Ausgang der Kommunalwahlen in sieben Bundesländern vor. In Baden-Württemberg sollte das landesweite Endergebnis frühestens am Mittwoch vorliegen.

Grüner vor Überraschungserfolg

In Stuttgart landeten die Grünen einen Überraschungscoup: Laut Prognose lösten sie bei der Kommunalwahl die CDU als stärkste Kraft im Gemeinderat ab. Nach den Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des SWR legten die Grünen um 8,3 Punkte auf 27,0 Prozent zu. Die CDU verlor dagegen 6,4 Punkte und sackte auf 26,5 Prozent ab. Als Hauptgrund wurde das geplante Milliardenprojekt Stuttgart 21 mit der Verlegung des Hauptbahnhofs unter die Erde angesehen. Die Grünen hatten sich an die Spitze der Projektgegner gesetzt und wollen die Baupläne nun kippen.

In Mannheim verlor die CDU laut Prognose fast 10 Punkte und erreichte nur noch 27,5 Prozent. Die SPD eroberte ihre einstige Hochburg zurück: Sie legte um 0,5 Punkte zu und wurde mit 32,5 Prozent wieder zur stärksten Kraft im Gemeinderat der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes. Auch die Grünen konnten Gewinne verbuchen.

Bei der Stadtratswahl in Mainz büßten SPD und CDU laut erster Prognose jeweils mehr als 5 Prozentpunkte ein. Die Grünen schaffen demnach kräftige Zugewinne um 7,7 Punkte auf 22,0 Prozent.

Geringe Wahlbeteiligung

In Sachsen-Anhalt entschieden die Bürger über die neuen Ortschafts-, Gemeinde- oder Stadträte, in 32 Gemeinden auch über neue Bürgermeister. Hinzu kamen die beiden Kreistagswahlen in der Altmark. Ergebnisse wurden teilweise erst am Montag erwartet. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer bezeichnete die historisch geringe Beteiligung der Sachsen-Anhalter an der Europawahl als große Enttäuschung: "Dass trotz der Kommunalwahl weniger Menschen zur Wahl gegangen sind als in anderen Teilen der Bundesrepublik, ist nicht hinzunehmen." Die Wahlbeteiligung lag bei unter 40 Prozent, den bisherigen Tiefstwert gab es 2004 mit 42 Prozent.

In Sachsen wurden die Resultate der Kommunalwahl erst am Montag erwartet. Ein Vergleich mit der Wahl 2004 ist schwierig, da die Kommunalwahl damals auch die Kreistage und Landräte umfasste. Sie wurden aber bereits im Juni 2008 gewählt, weil wenig später eine Kreisgebietsreform in Kraft trat. Auch aus Thüringen und Mecklenburg- Vorpommern lagen am Sonntagabend zunächst noch keine Ergebnisse vor. Im Saarland ließen die ersten Ergebnisse wegen technischer Probleme beim Statistischen Amt auf sich warten.