Ampeln und Schwampeln Grüne und FDP buhlen
15.07.2006, 18:05 UhrFührende Politiker von FDP und Grünen haben erneut ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt und dabei auf Mehrheiten jenseits der großen Koalition verwiesen.
"Liberale und Grüne sollten einen Burgfrieden schließen, um erfolgreich mit einer Volkspartei verhandeln zu können. Sonst wären sie in Koalitionen immer nur Kellner und Küchenhilfe", schrieb der hessische Grünen-Vorsitzende Matthias Berninger in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bei einer Verständigung könnten FDP und Grünen den Koalitionspartner auswählen und die Richtung bestimmen. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich grundsätzlich offen für ein Bündnis mit den Grünen.
Merkel beobachtet die Szene
Bundeskanzlerin Angela Merkel denkt bereits über Alternativen zum Koalitionspartner SPD nach Ende der Legislaturperiode 2009 nach. Zwar sei sie vor allem mit dem Regieren beschäftigt, sagte sie dem "Spiegel". "Aber natürlich beobachte ich auch, welche Konstellationen sich entwickeln." Wie alle Parteien verfolge auch die CDU die Programmarbeit der anderen Parteien mit Interesse, sie selbst tausche sich bei regelmäßigen Treffen mit Westerwelle und den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Künast und Kuhn aus.
Alternative zur Zweckehe
Berninger erklärte, eine Annäherung der beiden Oppositionsparteien würde eine "Machtalternative zu dem das Land einschläfernden schwarz-roten Zweckbündnis" schaffen. "Die Grünen müssten in beherztem Sprung alte Lagergrenzen überwinden. Die FDP muss sich aber von der Illusion trennen, ein neoliberaler Kurs sei mehrheitsfähig". "Jede der beiden Ampeln wäre besser als die große Koalition", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde der Zeitung. Ähnlich äußerte sich die Bundestags-Vizepräsidenten Katrin Göring-Eckardt (Grüne).
Westerwelles Probleme mit Fischer
FDP-Chef Westerwelle sagte den "Stuttgarter Nachrichten": "Angela Merkel und ich hätten nach der Bundestagswahl keine Schwierigkeiten gehabt, ein Jamaika-Bündnis ernsthaft zu sondieren. Das ist an der CSU und den Grünen gescheitert." Nach dem Weggang des Grünen-Spitzenpolitikers Joschka Fischer werde eine Verständigung mit den Grünen wohl leichter sein. "Die persönlichen Umgangsformen Fischers haben es nicht nur Journalisten und seinen Parteifreunden, sondern auch der politischen Konkurrenz oft schwierig gemacht, ein vernünftiges Gespräch zu führen", sagte Westerwelle der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Mit Persönlichkeiten wie den Grünen Fraktionsvorsitzenden Renate Künast oder Fritz Kuhn könne man interessante und sachorientierte Gespräche führen, fügte der FDP-Chef hinzu. Sollte es ein neues Nachdenken bei den Grünen über eine Jamaika-Koalition geben, werde er das mit Interesse beobachten. Die Geschwindigkeit der Zerfallserscheinungen der großen Koalition überrasche ihn.
Stoiber mauert
CSU-Chef Edmund Stoiber bekräftigte jedoch, mit seiner Partei sei ein Bündnis von FDP, Grünen und Union nicht zu machen. Spekulationen über eine Jamaika-Koalition seien bar jeglicher Realität, sagte er der "Passauer Neuen Presse".
Quelle: ntv.de