Partei strebt baldige Entscheidung an Grüne wollen keine dritte Sondierungsrunde
15.10.2013, 09:54 Uhr
Zwei mal Beschnuppern reicht, meint Anton Hofreiter.
(Foto: REUTERS)
Die Grünen wollen zum Punkt kommen: Ob sie sich Koalitionsverhandlungen mit der Union vorstellen können, soll schon nach dem zweiten Sondierungsgespräch entschieden werden. Rot-Rot-Grün ist für Fraktionschef Hofreiter aber noch nicht vom Tisch.
Die Grünen wollen unmittelbar nach ihrer zweiten Sondierungsrunde mit der Union entscheiden, ob sie zu einer schwarz-grünen Koalition bereit sind oder nicht. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter lehnte im ZDF eine dritte Sondierungsrunde ab. "Heute Abend oder morgen in der Früh werden wir uns auf eine Empfehlung an den Parteitag einigen", sagte Hofreiter. Der Parteitag der Grünen soll am Wochenende über die Koalitionsfrage beraten.
Hofreiter betonte, dass sich die Grünen möglichen Gesprächen über eine Dreierkoalition mit SPD und Linkspartei nicht verschließen würden. "Wir schließen nichts aus", sagte er. Die Initiative dazu müsste von den Sozialdemokraten ausgehen: "Wenn es sich endgültig verhakeln sollte zwischen CDU/CSU und SPD, ist es eine Frage an die SPD, wen sie gedenkt einzuladen."
Eine rot-rot-grüne Koalition hätte im Bundestag eine knappe Mehrheit; allerdings hat die SPD ein solches Bündnis ausgeschlossen. Hofreiter beteuerte im ZDF, dass seine Partei trotz der derzeitigen Richtungsdebatte und der personellen Neuaufstellung regierungsbereit sei: "Wir sind selbstverständlich ganz hervorragend in der Lage, eine Regierung zu bilden."
Göring-Eckardt ist offen für Überraschungen
Die Grünen wollen ihre Sondierungsgespräche mit CDU und CSU nach den Worten von Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ernsthaft fortsetzen. "Ich bin neugierig auf die zweite Runde und natürlich offen für mögliche Überraschungen", sagte sie "Spiegel Online". "Das ist doch keine Alibi-Veranstaltung."
In der ersten Runde seien vielen Themen nur angerissen worden. "Wir bleiben bei den Schwerpunkten, die uns besonders wichtig sind - allen voran Vorschlägen für eine nachhaltige Klimapolitik und eine offenere Gesellschaft."
Auch ihre Parteikollegin Sylvia Löhrmann, die ebenfalls zur achtköpfigen Verhandlungsdelegation gehört, will "sehr ernsthaft und gewissenhaft" weitersondieren. "Wir müssen zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist", sagte die NRW-Schulministerin der "Rheinischen Post".
Partei wählt neuen Vorstand
Nach den Sondierungen über eine mögliche große Koalition werden am frühen Abend erneut Union und Grüne die Option eines gemeinsamen Bündnisses ausloten. Nach der ersten Begegnung dieser Art am vergangenen Donnerstag hatten sich insbesondere Vertreter der Grünen skeptisch über die Erfolgsaussichten geäußert.
Außerdem bestimmen die Grünen im Bundestag, wen sie für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments nominieren. Zur Wahl stehen die scheidende Parteichefin Claudia Roth und die bisherige Fraktionschefin Renate Künast. Sie wählen auch weitere Parlamentarische Geschäftsführer, nachdem Britta Haßelmann zur neue Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin bestimmt worden war.
In der Vorwoche hatten die Abgeordneten bereits Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu Fraktionschefs gewählt. Am Wochenende soll auf dem Bundesparteitag zudem der neue Parteivorstand gewählt werden.
Quelle: ntv.de, AFP/dpa