"Lasst uns arbeiten" Habeck warnt Grüne vor dem Abheben
24.11.2018, 13:18 Uhr
Robert Habeck listet wichtige Themen für seine Partei auf.
(Foto: dpa)
Robert Habeck sieht in den guten Umfrageergebnissen für die Grünen einen Vertrauensvorschuss vieler Menschen. Man dürfe deshalb nicht "wie ein Orang-Utan durch die Manege zu laufen", appelliert er an die Mitglieder.
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine Partei angesichts guter Wahlergebnisse und Umfragewerte vor Überheblichkeit gewarnt. "Lasst uns arbeiten und nicht abheben", sagte er auf dem Landesparteitag der Berliner Grünen.
2018 sei für seine Partei mit den Wahlerfolgen in Hessen und Bayern sowie steigenden Umfrageergebnissen auf Bundes- und Länderebene ein gutes Jahr. "Das ist aber kein Grund, sich auf die Schultern zu klopfen und wie ein Orang-Utan durch die Manege zu laufen", so Habeck. Es handele sich vielmehr um einen Vertrauensvorschuss vieler Menschen, dem die Grünen auch gerecht werden müssten und der mit viel Verantwortung verbunden sei. Die Grünen müssten für eine soziale Wohnungspolitik, für den Klimaschutz, für die Überwindung von Hartz IV und für ein geeintes Europa streiten.
Auf Bundesebene lagen die Grünen in Umfragen zuletzt bei 20 bis 23 Prozent. In Berlin, wo die Partei mit SPD und Linken regiert, ist sie aktuell in den Erhebungen mit bis zu 24 Prozent stärkste Partei.
Auch die Brandenburger Grünen-Landesvorsitzende Petra Budke ermahnte ihre Partei, nicht die Bodenhaftung zu verlieren. "Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn der Teppich fliegt", rief sie bei einem Landesparteitag in Wildau den Mitgliedern zu. Nach den Umfragen könnte nach der Landtagswahl im Herbst kommenden Jahres eine Zwei-Parteien-Regierung in Brandenburg nicht mehr möglich sein. "Wir sind bereit, für das Land Verantwortung zu übernehmen", sagte Budke.
Hoffnung auf Drehen der politischen Stimmung
Habeck verknüpft die im kommenden Jahr stattfindenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Ländern mit einem politischen Stimmungswechsel in Deutschland. "Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass wir diese Wahlen zusammen gewinnen oder verlieren", sagte er bei einer Delegiertenkonferenz des Thüringer Grünen-Landesverbands in Jena. Wenn es in Thüringen und den anderen ostdeutschen Ländern "gute Wahlen" gebe, "dann dreht sich die politische Stimmung in Deutschland", sagte der Bundesvorsitzende.
Seiner Meinung nach hätten bereits die jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen einen Stimmungswechsel eingeleitet. Er glaube, "dass sich in den Wahlen im nächsten Jahr entscheidet, welches Land Deutschland sein wird", sagte Habeck. Im Jahr 2018 sei ein Trend gedreht worden, der drei Jahre lang zur Verrohung der Sprache und einer Eindimensionalität der politischen Kommunikation geführt habe.
2019 stehen in Thüringen, Sachsen und in Brandenburg Landtagswahlen an. In Thüringen hatten es die Grünen bei der Wahl 2014 mit 5,7 Prozent der Stimmen nur knapp ins Parlament geschafft, sie sind aber in der rot-rot-grünen Landesregierung von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Quelle: ntv.de, wne/dpa