2011 werden deutlich weniger Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln und Betrügen erwischt. Das geht aus dem BA-Jahresbericht zur Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs hervor. Ein Großteil der potenziellen Sozialbetrüger wird durch den automatisierten Datenabgleich enttarnt.

Politik 22.02.12

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Die Bundesagentur für Arbeit hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Betrugsfälle bei registriert. Knapp 47.500 Fälle seien 2011 wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergegeben worden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den neuen Jahresbericht zur "Bekämpfung von Leistungsmissbrauch" der Bundesagentur. Das sei ein Minus von 9,1 Prozent verglichen mit dem Vorjahr.

Dem Bericht zufolge wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines begründeten Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Diese Zahl ging demnach um 16,7 Prozent auf fast 20.000 Fälle zurück. "Leistungsmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur der Zeitung. Die Arbeitsagentur stehe in der Pflicht gegenüber jedem einzelnen Steuerzahler.

Insgesamt haben laut der Auswertung die eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren binnen eines Jahres um fast 50.000 auf etwa 177.000 abgenommen. In den meisten Fällen verhängen die Jobcenter dabei selbst Strafen, zum Beispiel ein Verwarnungsgeld oder Geldbußen. Im Durchschnitt lagen diese 2011 den Angaben zufolge bei 111,73 Euro pro Fall. Derzeit erhält ein alleinstehender Hartz-IV-Empfänger 374 Euro im Monat. Außerdem bekommt er die Kosten für seine Unterkunft ersetzt.

Missbrauchsverfahren werden von den Jobcentern eingeleitet, wenn sie vermuten, dass Hartz-IV-Empfänger staatliche Leistungen zu Unrecht bezogen haben. Missbrauch liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über sein Nebeneinkommen oder Vermögen macht. Ein Großteil der potenziellen Betrüger wird nach dem Zeitungsbericht durch den automatisierten Datenabgleich enttarnt. Dabei werden persönliche Angaben von Hartz-IV-Empfängern mit den Daten anderer Behörden verglichen.