Spitzenkandidaten schielen auf Umfragen Hessen macht es unerwartet spannend
06.09.2013, 16:39 Uhr
Die Eintracht täuscht: Volker Bouffier (CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) sind Kontrahenten.
(Foto: dpa)
Am Sonntag in zwei Wochen werden die Deutschen gebannt auf den Ausgang der Bundestagswahl warten. Dabei könnte die zeitgleich stattfinden Landtagswahl in Hessen am Ende spannender werden. Das Gespenst der "hessischen Verhältnisse" geht bei allen Spitzenkandidaten in Wiesbaden um.
In Umfragen zeichnet sich in Hessen ein Kopf-an-Rennen ab. Denkbar ist, dass weder die schwarz-gelbe Regierungskoalition noch die rot-grüne Opposition eine eigene Mehrheit bekommen. Dann droht eine Hängepartie, wie sie Hessen bereits 2008 erlebt hatte.
In den Umfragen waren SPD und Grüne lange Zeit vorne. Doch mittlerweile liegen Rot-Grün und Schwarz-Gelb nahezu gleichauf. Die Linke muss dagegen um den Einzug in den Landtag bangen. Gerade von ihrem Abschneiden dürfte aber abhängen, wie es nach dem 22. September in Hessen weitergeht.
Immer wieder wurde vor allem SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel gefragt, was er dann machen würde, wenn es für seine Wunschkoalition aus SPD und Grünen nicht reichen sollte. Der SPD-Chef antwortete darauf einerseits, die SPD schließe formal nichts aus. Damit zieht er die Konsequenz aus dem Debakel um die gescheiterten Versuche seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti, nach der Wahl 2008 eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Weil sie damals im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit den Linken ausgeschlossen hatte, sah sie sich dem Vorwurf des Wortbruchs ausgesetzt.
Schäfer-Gümbel würde diese Gespenster gerne vertreiben und wirbt deshalb: "Die hessische SPD steht für eine rot-grüne Koalition." Er fügte zudem an, er halte weder Union noch Linkspartei für regierungsfähig. Praktisch wendet er sich damit gegen ein Linksbündnis und eine große Koalition. Mehrdeutig wies der SPD-Chef bei der Diskussion dann auch noch darauf hin, dass es in der hessischen Verfassung für einen solchen Fall Vorgaben gebe. Damit spielte er offenbar darauf an, dass eine Landesregierung auch geschäftsführend im Amt bleiben kann.
So war es nach der Wahl 2008 geschehen. Der damalige Ministerpräsident Roland Koch (CDU) blieb geschäftsführend im Amt, weil die Versuche seiner SPD-Gegenspielerin Ypsilanti zur Bildung einer neuen Regierungskoalition scheiterten. Schließlich löste sich der Landtag auf. Im Januar 2009 kam es zu Neuwahlen, aus denen CDU und FDP als klare Sieger hervorgingen.
Nur allzu gerne nahm Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), der das Amt im August 2010 von Koch übernommen hatte, die Diskussion um Tolerierung und "hessische Verhältnisse" auf. "Das Land braucht eine stabile Regierung", warb der Regierungschef für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der FDP. Deren Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn sagte, SPD und Grüne steuerten auf "unsichere Verhältnisse" hin.
Linken-Spitzenkandidatin Janine Wissler wertete Schäfer-Gümbels Äußerungen als "politischen Widerspruch". Zugleich versicherte sie, die Linke stehe bereit, die schwarz-gelbe Regierung abzuwählen. Allerdings sahen Umfragen ihre Partei zuletzt unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde.
Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir zeigte sich daher bereits überzeugt, am Ende sei die Frage: Schwarz-Gelb oder Rot-Grün? Doch der Grünen-Chef räumte auch freimütig ein: "Wenn es nicht reichen sollte, dann haben wir ein Problem."
Quelle: ntv.de, Carsten Hauptmeier, AFP