Vor dem US-Senat in Washington hat das Bestätigungsverfahren der Hispano-Juristin Sonia Sotomayor als Mitglied des Obersten US-Gerichts begonnen. Republikanische Politiker hatten ihre Berufung durch Präsident Barack Obama wegen angeblich rassistischer Äußerungen der 54-Jährigen kritisiert. Konservative werfen ihr zudem vor, mitunter politisch motivierte Entscheidungen zu fällen. Es bestehen allerdings kaum Zweifel, dass sie als erste Richterin mit lateinamerikanischem Hintergrund in den Supreme Court aufrückt. Die Anhörung vor dem Justizausschuss wird mehrere Tage dauern.

Republikaner bezweifeln Neutralität Sotomayors

Kritik an der Juristin entzündete sich vor allem an einer zwei Jahre alten Äußerung. Dabei hatte Sotomayor erklärt, sie hoffe, "dass eine kluge Latina mit ihren reichen Erfahrungen häufiger zu besseren Urteilen gelangt, als ein weißer Mann, der nicht ein solches Leben geführt hat". Erzkonservative Republikaner warfen ihr deshalb offen "Rassismus" vor. Sie sei eine "Gerichtsaktivistin", die ihre linken politischen Ambitionen über das Gesetz stelle.

Der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses im Senat, Patrick Leahy, bezeichnete den Werdegang Sotomayors zum Auftakt der Anhörung als "echte amerikanische Story". Sie wuchs in der Bronx in New York auf. Der Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Die Mutter arbeitete als Krankenschwester. "Ihre Geschichte ist eine Erfolgsgeschichte, auf die wir alle stolz sein können", sagte Leahy.

Der republikanische Senator Jeff Sessions hingegen warnte, dass "es im Gerichtssaal keinen Platz für Politik" gebe. "Will ich einen Richter, dessen soziale, politische oder religiöse Sichtweisen das Ergebnis beeinflussen? Oder will ich einen Richter, der sich unparteiisch an Fakten hält und fair anhand des Sachverhalts unvoreingenommen und ohne Vorurteil entscheidet?"

Rückendeckung durch den Präsidenten

Obama hatte die Tochter von Einwanderern aus Puerto Rico bei ihrer Nominierung Ende Mai als "eine inspirierende Frau" bezeichnet, die "eine großartige (oberste) Richterin" werden wird. Sie erfülle die Anforderung an einen Kandidaten, der intellektuell und juristisch herausragen müsse. Sie habe in ihren vielen Funktionen als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn seiner Tätigkeit, sagte Obama.

Die Besetzung eines der neun Sitze im Supreme Court gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen, ähnlich dem deutschen Verfassungsgericht. Die Richter werden auf Lebenszeit nominiert.