Frieden für Land – mit dieser Formel will die Arabische Liga die Bemühungen um eine Lösung des Nahost-Konflikts wieder in Gang bringen. Auf einem Gipfel der Organisation verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs in Riad eine entsprechende Erklärung. Danach bieten die 22 arabischen Staaten Israel eine Normalisierung der Beziehungen an, wenn sich das Land aus den Palästinenser-Gebieten zurückzieht. Israel zeigte sich offen für Gespräche mit moderaten arabischen Staaten. Die USA bezeichneten die Bemühungen der Liga als "sehr positiv".

Gesamte Region von Krieg bedroht

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas warnte zum Abschluss des Gipfeltreffens vor einer Eskalation der Gewalt, sollte der Nahost-Konflikt nicht bald gelöst sein. "Ich bekräftige den palästinensischen Willen, dem israelischen Volk die Hand zu einem Frieden zu reichen", sagte Abbas. "Wir dürfen keine weiteren Chancen in der Geschichte dieser langjährigen und schmerzhaften Angelegenheit verstreichen lassen." Sollte es zu keiner Lösung kommen, sei die gesamte Region von Krieg bedroht, mahnte der Palästinenser-Präsident. Dies werde auch Folgen für alle anderen regionalen und internationalen Konflikte haben.

Alte Formel – neue Bemühungen

Die Mitglieder der Liga forderten die internationale Gemeinschaft auf, das Prinzip "Land gegen Frieden" zur Grundlage der erneuerten Bemühungen um eine Nahost-Lösung zu machen. Die Friedensinitiative wurde erstmals 2002 von Saudi-Arabien vorgelegt. Die arabischen Staaten hoffen diesmal auf mehr Unterstützung bei den USA und der Europäischen Union. Der Plan fordert einen "gerechten und umfassenden Frieden" für die Palästinenser und bietet Israel normale diplomatische Beziehungen zu den arabischen Staaten an. Im Gegenzug soll sich der jüdische Staat vollständig aus den 1967 besetzten Gebieten zurückziehen.

Den arabischen Staats- und Regierungschefs komme eine "wichtige Rolle" dabei zu, die Friedensverhandlungen wieder in Gang zu bringen, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack. Der saudiarabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal erklärte, Israel setze sich selbst und die ganze Region unwägbaren Gefahren aus, sollte es das Friedensangebot ausschlagen.

"Lasst uns verhandeln"

Der israelische Vize-Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres zeigte sich indes offen für direkte Gespräche zwischen den arabischen Staaten und Israel: "Ich würde sagen: Lasst uns verhandeln", sagte er dem Sender Al-Dschasira. "Sie sollen mit ihren Positionen kommen, und wir kommen mit unseren." Auch sprach er sich dagegen aus, "im Vorhinein festzulegen, was wir akzeptieren und was nicht". Das israelische Außenministerium äußerte sich in einer Erklärung deutlich zurückhaltender als etwa die USA. Grund für die Zurückhaltung sei, dass die Abschlusserklärung der arabischen Staaten nicht auf die Sorgen Israels eingegangen sei. Ministerpräsident Ehud Olmert prüfe deren Vorstoß noch, hieß es in dem Text.

Merkel reist in Krisenregion

Auch das Nahost-Quartett und die USA haben in den vergangenen Wochen ihre Friedensbemühungen verstärkt. Der Nahost-Konflikt soll Gegenstand von Beratungen der EU-Außenminister am Freitag in Bremen sein. Am Wochenende wird zudem Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel in der Krisenregion erwartet. Nach Ostern will der palästinensische Finanzminister Salam Fajjad mit der EU über ein Ende des Finanzboykotts der Palästinenser-Regierung verhandeln.

Das Quartett aus USA, EU, UN und Russland hat seine Hilfen vor einem Jahr gestoppt, als die radikal-islamische Hamas die Regierung übernahm. Die Bewegung ist inzwischen eine Koalition mit den gemäßigten Anhängern von Abbas eingegangen.