Bundespräsident Horst Köhler hat erneut eine Begnadigung des früheren RAF-Mitglieds Birgit Hogefeld abgelehnt. Auf Grundlage von eingeholten Stellungnahmen und eines persönlichen Gesprächs mit Hogefeld habe Köhler entschieden, von einem Gnadenerweis abzusehen, teilte das Präsidialamt in Berlin mit. Zu den Gründen wurde nichts gesagt. Damit bleibt die wegen mehrerer Morde zu lebenslanger Haft verurteilte Hogefeld im Gefängnis. Sie verbüßt ihre Strafe derzeit im offenen Vollzug und wird nach Angaben des Präsidialamts voraussichtlich im Juni 2011 entlassen.

Schon im Mai 2007 hatte Köhler es abgelehnt, Hogefeld zu begnadigen. Der Präsident hatte damals erklärt, er sehe sich derzeit nicht in der Lage, dem Gesuch zu entsprechen, werde aber zu gegebener Zeit erneut darüber befinden.

Hogefeld sitzt ihre Haftstrafe unter anderem für die Tötung eines US-Soldaten und des Anschlags auf einen US-Luftwaffenstützpunkt in Frankfurt 1985 sowie für das Attentat auf den damaligen Finanzstaatssekretär Hans Tietmeyer 1988 ab. Sie wurde 1993 am Bahnhof von Bad Kleinen in Mecklenburg-Vorpommern festgenommen. Im Gefängnis sagte sie sich von der Roten Armee Fraktion (RAF) los und absolvierte ein Fernstudium. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte im Juni 2008 die Haftdauer auf insgesamt 18 Jahre festgelegt.