Aus einem Flirt kann Liebe werden Hürde für Grün-Schwarz fällt
12.06.2011, 07:01 Uhr
Das ist ausbaufähig ...
(Foto: REUTERS)
Nichts hält ewig – schon gar nicht ein politisches Zweckbündnis. Nachdem Grünen-Chef Özdemir "schaut", mit wem nach der Bundestagswahl 2013 grüne Inhalte am besten umgesetzt werden können, kann sich auch Deutschlands erster grüner Ministerpräsident Kretschmann für CDU-Chefin Merkel erwärmen.
Mit dem Atomaustieg von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach den Worten des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) "eine wesentliche Hürde" für ein Bündnis seiner Partei mit der Union im Bund gefallen. "Die Verlängerung der Laufzeiten hat unüberbrückbare Gräben aufgerissen, die werden nun wieder eingeebnet", sagte Kretschmann dem "Tagesspiegel am Sonntag". Eine Koalition von Union und Grünen werde dadurch aber nicht zu einer zwingenden Option für die Bundestagswahl 2013.
Zugleich lobte Kretschmann den Kurswechsel der Kanzlerin in der Energiepolitik als mutig. Trotz aller berechtigten Kritik verdiene "Angela Merkel großen Respekt" für ihre Entscheidung, sagte der Grünen-Politiker: "Ich kann mich in ihre Rolle versetzen. Das ist eine schwierige Kehrtwende, mit der sie innerparteilich ein hohes Risiko eingeht."
Die SPD-Fraktion im Bundestag hatte Merkel mit einer ironischen Anzeige in mehreren Zeitungen zum Atomausstieg gratuliert - just am Tag ihrer Regierungserklärung zur Energiewende.
(Foto: dpa)
Skeptisch äußerte sich Deutschlands erster grüner Ministerpräsident hingegen zum Zustand der SPD. Die Sozialdemokraten hätten ihren Weg noch nicht gefunden: "Ich sehe große Unsicherheit und großes Schwanken." Die zeige sich zum Beispiel in der Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur des früheren Finanzministers Peer Steinbrück.
Seiner Partei rät Kretschmann, im Bundestagswahlkampf keine Koalitionsaussage zu treffen: "Wir gehen selbstbewusst mit dem eigenen Programm in den Wahlkampf. Sollen sich doch die anderen an uns abarbeiten." Zur Frage eines möglichen grünen Kanzlerkandidaten sagte er: "Ich würde diese Frage entspannt angehen und es der Dynamik der Zeit vor der Wahl überlassen, ob wir einen Kanzlerkandidaten aufstellen oder nicht."
Zuvor hatte bereits Grünen-Chef Cem Özdemir im nicht ausgeschlossen, nach 2013 auch mit der CDU zu koalieren: "Die Schnittmenge mit der SPD ist da größer. Aber wir haben immer gesagt, dass wir je nach Situation vor Ort auch mit der CDU reden."
Quelle: ntv.de, dpa/AFP