Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den jahrelangen Streit um das Atomprogramm seines Landes überraschend für beendet erklärt. Die Sache liege nun bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), sagte er in seiner Rede bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Der Iran habe sich entschieden, diesen legalen Weg zu gehen und "unrechtmäßige und politische Auflagen von arroganten Mächten" nicht zu beachten, fügte er mit Blick auf die über sein Land verhängten UN-Sanktionen hinzu. Praktisch zeitgleich mit Ahmadinedschads Rede in New York sprach sich das US-Abgeordnetenhaus in Washington für weitere Sanktionen gegen Teheran aus.

Die fünf Vetomächte des Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland wollen dem Iran bis Ende des Jahres Zeit geben, seinen Verpflichtungen gegenüber der IAEA nachzukommen und rückhaltlos Auskunft über das jahrelang geheime iranische Atomprogramm zu geben.

Ahmadinedschad sagte: "Wegen des Widerstands des iranischen Volkes liegt das Thema wieder bei der Atomenergiebehörde, und ich erkläre offiziell, dass nach unserer Ansicht das iranische Atomthema jetzt beendet ist und zu einer normalen Angelegenheit der Atomenergiebehörde geworden ist." In einer späteren Pressekonferenz beschuldigte er Länder wie die USA und Frankreich, die Debatte um das iranische Atomprogramm unnötig politisiert zu haben.

Nach Angaben von Ahmadinedschad ist der Iran inzwischen in der Lage, Atomenergie "für friedliche Zwecke" in industriellem Maßstab zu erzeugen. "All unsere Nuklearaktivitäten waren völlig friedlich und transparent", erklärte er.

Die westlichen Länder fürchten, dass Teheran Atomwaffen bauen will. Der UN-Sicherheitsrat hatte deshalb mehrfach einen Stopp des Nuklearprogramms gefordert und Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt.

Der Beschluss des US-Repräsentantenhauses vom Dienstag sieht im Kern vor, dass ausländische Firmen auf dem US-Markt, die mehr als 20 Millionen Dollar im iranischen Energiesektor investieren, künftig mit US-Sanktionen belegt werden. Zudem appellierten die Abgeordneten an die Washingtoner Regierung, die zum iranischen Militär gehörenden Revolutionsgarden auf die US-Liste von Terrororganisationen zu setzen. Das Votum fiel mit 397 zu 16 Stimmen.