Teheran hat die internationale Atomenergiebehörde IAEA offiziell über den Atomdeal informiert, der in der vergangenen Woche nach monatelangen Verhandlungen doch noch zustande gekommen war. Iranische Medien zitierten aus dem Brief, das Geschäft bedeute einen großen Schritt zur Entschärfung der Spannungen um das Atomprogramm.

Eine Woche nach dem Abschluss eines Vertrages über einen Uran-Austausch hat der Iran die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) offiziell über die Vorschläge informiert. IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano bekam in Wien einen Brief des iranischen Atomprogramm-Chefs Ali Akbar Salehi zu der Vereinbarung überreicht, die die Islamische Republik vergangene Woche mit der Türkei und Brasilien geschlossen hatte. Darin geht es um die Umsetzung des seit Monaten auf Eis liegenden internationalen Angebots an den Iran, einen Teil seines angereicherten Urans zur Verarbeitung ins Ausland zu bringen und im Gegenzug Brennelemente für einen Forschungsreaktor zu bekommen. In diplomatischen Kreisen wurden die Aussichten auf eine Einigung aber skeptisch beurteilt.

Das Tauschgeschäft zur Entschärfung des Atomstreits hatte die IAEA ursprünglich im vergangenen Oktober vorgeschlagen. Der Iran meldete jedoch nach anfänglicher Einwilligung Vorbehalte dagegen an, sein Uran wie vorgesehen zur Verarbeitung nach Russland und Frankreich zu schicken und die Gegenleistung erst einige Monate später zu bekommen. Der Vermittlungsvorschlag von vergangener Woche lautet nun, dass der Iran wie im Ausgangsangebot 1200 Kilogramm seines leicht angereicherten Urans (LEU) ins Ausland bringt. Neu ist, dass es treuhänderisch von der Türkei unter IAEA-Aufsicht verwahrt wird, bis der Iran seine Brennelemente erhält.

Verhandlungen sollen folgen

Iranische Medien zitierten aus dem Brief Salehis, das Geschäft bedeute einen großen Schritt zur Entschärfung der Spannungen um das Atomprogramm. Nun sollten detailliertere Verhandlungen über den Uran-Austausch folgen. Die IAEA kündigte an, das Schreiben an die USA, Frankreich und Russland zu übermitteln, die an dem Tauschangebot beteiligt sind.

Diplomaten zweifeln aber am Wert des jetzigen Angebots, weil der Iran seine Vorräte an angereichertem Uran mittlerweile vergrößert hat. Anders als noch im Oktober wäre er damit womöglich auch ohne die 1200 Kilogramm LEU weiter in der Lage, aus dem verbleibenden Material genug Uran für eine Atombombe hoch anzureichern. Verstärkt wird die Skepsis durch die am Montag bekräftigte Absicht Irans, die mittlerweile begonnene Verarbeitung von Uran auf höhere Anreicherungsgraden fortzusetzen. "Wenn sie so weitermachen, wäre ich sehr überrascht, wenn dieses Geschäft zu irgendetwas führt", sagte ein westlicher Diplomat.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich vergangene Woche ungeachtet des Vermittlungsversuchs der Türkei und Brasiliens auf einen Resolutionstext mit neuen Sanktionen gegen den Iran verständigt. Dieser sieht unter anderem Strafmaßnahmen gegen iranische Banken vor und soll voraussichtlich im Juni vom Sicherheitsrat beschlossen werden.

Der iranische Oppositionsführer Mirhossein Mussawi warnte am Sonntag vor den Folgen weiterer Sanktionen für seine Landsleute. Deshalb sei er gegen eine solche Resolution, obwohl er sie für die Folge einer abenteuerlichen Außenpolitik halte, erklärte Mussawi auf seiner Internetseite.