Politik

Ungeliebter EU-Vertrag Iren weiter ablehnend

Nach dem "Nein" der Iren zum EU-Vertrag im Juni würde einer Umfrage zufolge eine erneute Volksabstimmung kein anderes Resultat bringen. Damit bliebe unklar, wie die Krise um den Vertrag noch gelöst werden kann. Einer aktuellen Umfrage des Instituts Red C zufolge würden 62 Prozent der Stimmberechtigten den Vertrag ablehnen, 38 Prozent würden zustimmen. Zudem gaben 71 Prozent der Befragten an, gegen eine erneute Abstimmung zu sein.

Im Juni hatten 53,4 Prozent der Iren gegen den mühsam ausgehandelten Lissabon-Vertrag gestimmt, der die Institutionen und Entscheidungsprozesse der EU auf eine neue Grundlage stellen soll. Die Reform der Europäischen Union (EU) ist damit wieder ungewiss.

Abstimmen, bis es passt

Der französische Präsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy hatte jüngst gefordert, Irland müsse erneut über den EU-Vertrag abstimmen. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hatte seine europäischen Partner indes um Geduld bei der Suche nach einer Lösung gebeten. Der Lissabon-Vertrag kann erst in Kraft treten, wenn ihn alle 27 Mitgliedsstaaten ratifiziert haben. Irland ist das einzige Land, in dem das Volk über das Vorhaben abstimmt.

Quelle: ntv.de

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