Streit um Versöhnung Israel droht mit Abbruch
24.03.2008, 11:40 UhrIsrael will die Nahost-Friedensgespräche abbrechen, wenn sich die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas auf eine neue große Koalition einigen sollten. Der israelische Rundfunk meldete unter Berufung auf Regierungskreise in Jerusalem, dies sei als Reaktion auf eine Erklärung von Hamas und Fatah über eine Wiederaufnahme ihres Dialogs beschlossen worden. Nach der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im vergangenen Juni war die Koalition mit der Fatah auseinandergebrochen.
Die Palästinenserbehörde von Präsident Mahmud Abbas (Fatah) wies indes ein am Vortag im Jemen mit der Hamas unterzeichnetes Dokument zurück. Nimer Hammad, ein Berater von Abbas, sagte dem palästinensischen Rundfunk, der Fatah-Repräsentant Asam Ahmad sei nicht befugt gewesen, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Er hätte sie zunächst Abbas vorlegen müssen.
Dagegen sagte Ahmad dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira, er habe mit Abbas telefoniert und dieser sei genau über die Vorgänge im Jemen informiert gewesen. Er habe gemäß seinen Anweisungen unterzeichnet. Das Abkommen zwischen Hamas und Fatah sei eine "Rahmenvereinbarung für einen Dialog".
Die Fatah fordert vor neuen Gesprächen eine Rückkehr zu der Situation vor der gewaltsamen Übernahme der Kontrolle im Gazastreifen durch die Hamas. Die Hamas hingegen will einen Dialog beginnen, ohne sich zu einem Rückzug zu verpflichten. Der Hamas-Sprecher Aiman Taha hatte in Gaza angekündigt, der Dialog beider Organisationen solle am 5. April wieder aufgenommen werden.
"Wir, die Vertreter von Fatah und Hamas, stimmen der jemenitischen Initiative zu - als Rahmen für die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen beiden Bewegungen", heißt es in der Erklärung von Sanaa. Ziel sei es, zur Ausgangslage in den Palästinensergebieten zurückzukehren, bevor die Vorfälle im Gazastreifen im vergangenen Jahr beide Seiten entzweiten. In dem Dokument wird die "Einheit des palästinensischen Volkes, Territoriums und der Behörden" unterstrichen.
US-Vizepräsident Dick Cheney hatte während seines Nahost-Besuchs Israelis und Palästinenser zu Konzessionen aufgerufen. Ohne Zugeständnisse auf beiden Seiten seien weder ein palästinensischer Staat noch Sicherheit für Israel zu erreichen, sagte Cheney in Ramallah.
El-Kaida-Vize hetzt wieder
Wegen der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen hat El-Kaida-Vize Aiman al-Sawahri Muslime in aller Welt zu Vergeltungsangriffen aufgerufen. "Greift Einrichtungen der Juden und Amerikaner und all derer an, die an der Aggression gegen Muslime beteiligt sind", fordert eine im Internet veröffentlichte Stimme, die wie die Al-Sawahris klang. Niemand könne heute verlangen, die Juden nur noch in Palästina anzugreifen. Mit Blick auf die im Westen veröffentlichten Mohammed-Karrikaturen sagte Al-Sawahri: "Sie können nicht unseren Propheten beleidigen und Israel unterstützen und gleichzeitig erwarten, in ihren Ländern in Frieden zu leben."
West-Bank-Sperre aufgehoben
Die Abriegelung des Westjordanlandes hat Israel inzwischen wieder aufgehoben. Die Sperre war vor fünf Tagen wegen des jüdischen Karnevalsfests Purim verhängt worden. In dieser Zeit l war, konnten Palästinenser nur in humanitären Ausnahmefällen nach Israel einreisen.
Israelische Medien berichteten jedoch, die Armee sei entlang der Nordgrenze weiter in erhöhter Alarmbereitschaft. Die libanesische Hisbollah-Miliz begeht das Ende einer 40-tägigen Trauerzeit für ihren Militärchef Emad Maghanija. Er war am 12. Februar in der syrischen Hauptstadt Damaskus bei der Explosion einer Autobombe getötet worden. Bei einer Großdemonstration in Beirut wollte am Montag der Hisbollah- Chef Hassan Nasrallah eine Ansprache halten.
Quelle: ntv.de