Politik

Zur Behandlung in die USA Jemens Staatschef setzt sich ab

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Saleh bei seiner Medienansprache kurz vor der Abreise. Wann er das Land verlassen würde, erwähnte es in der Rede nicht.

(Foto: REUTERS)

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat sein Land verlassen. Das meldet der Nachrichtensender Al-Arabija. Erst gestern hatte ihm das Parlament Immunität zugesagt. Am Flughafen Sanaa hieß es, Saleh habe erst seine Familie vorgeschickt. Später meldete Al-Arabija, auch Saleh selbst habe das Land verlassen.

Vor seiner Abreise hat Saleh das Volk um Vergebung für Fehler während seiner Amtszeit gebeten. "Ich werde zu medizinischen Behandlungen in die USA reisen", erklärte er. "Ich bitte mein Volk, Männer und Frauen, um Vergebung für sämtliche Versäumnisse während meiner 33-jährigen Amtszeit." Saleh kündigte an, als Chef der Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress nach seinem USA-Aufenthalt in den Jemen zurückzukehren. Einer seiner Mitarbeiter sagte, Saleh wolle noch vor der Präsidentschaftswahl am 21. Februar wiederkommen.

Saleh hatte im November nach monatelangen Protesten mit hunderten Todesopfern ein Abkommen zum Machtverzicht unterzeichnet. Bedingung für seinen Rückzug von der Macht war die Zusicherung von Straffreiheit. Das jemenitische Parlament gewährte ihm am Samstag absolute Immunität. In seiner Fernsehansprache erklärte Saleh, das Gesetz, das ihm und seiner Familie Straffreiheit garantiere, umfasse auch jeden Jemeniten, der in den vergangenen 33 Jahren mit ihm zusammengearbeitet habe. Das Immunitätsgesetz und der Fahrplan für einen Machtwechsel in dem arabischen Land war von den Golfstaaten unter Beteiligung der Vereinten Nationen ausgehandelt worden. Der Plan wurde auch von einem großen Teil der Opposition gebilligt.

Saleh war im Juni einem Angriff auf den Präsidentenpalast verletzt worden. Er braucht weiterhin medizinische Behandlung.

Quelle: n-tv.de, dpa/AFP

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