Wulff-Prozess zieht sich Jetzt soll auch Olaf Glaeseker aussagen
09.01.2014, 16:31 Uhr
Wulff (l.) und Glaeseker waren Freunde.
(Foto: picture alliance / dpa)
Prozessbeobachter rechneten mit einem Ende des Prozesses gegen den früheren Bundespräsidenten Wulff Ende Januar. Doch nun fordert die Staatsanwaltschaft ausgerechnet die Aussage seines früheren Sprechers.
Ein rasches Ende des Korruptionsprozesses gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff rückt wieder in weite Ferne. Die Staatsanwaltschaft beantragte vor dem Landgericht Hannover unter anderem, dass nun auch Olaf Glaeseker aussagen soll. Der frühere Bundespräsidenten-Sprecher könne wichtige Informationen zum Verhältnis zwischen Wulff und dem mitangeklagten Filmfinancier David Groenewold liefern, sagte Oberstaatsanwalt Clemens Eimterbäumer.
Glaeseker, den Wulff im Dezember 2011 als Sprecher entlassen hatte, war sowohl mit Wulff als auch mit Groenewold befreundet. Er könne offene Fragen zu den umstrittenen Absprachen rund um den Oktoberfest-Besuch Wulffs im Jahr 2008 klären, sagte der Oberstaatsanwalt. Dazu gehöre das Verhältnis von dienstlichen und privaten Terminen, Absprachen zu Hotelzimmern und deren Bezahlung sowie das anschließende Engagement des früheren Bundespräsidenten für Groenewolds Film "John Rabe" bei Siemens.
Auf Glaesekers Vernehmung verzichtete die Staatsanwaltschaft bisher, weil er sich auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen konnte, um sich nicht selbst zu belasten. Das ist offenbar mit Jahresbeginn 2014 aber nicht mehr möglich. Inzwischen sind mögliche Delikte bei ihm verjährt.
Wulff setzt auf Freispruch
Ursprünglich hatten Prozessbeobachter damit gerechnet, dass das Gericht die Beweisaufnahme schon jetzt beendet. Richter Frank Rosenow sprach sich vor Weihnachten für eine Ende des Prozesses noch im Januar aus. Als Gründe führte er die mangelnde strafrechtliche Relevanz der Vorwürfe an. Zudem habe er bislang keine bewusste Entgegennahme von Vorteilen durch Wulff feststellen können. Jetzt wird ein Prozessende noch im Januar immer unwahrscheinlicher. Richter Rosenow sagte: "Wir sehen Punkte, dass wir nicht umhin kommen, Glaeseker zu vernehmen." Als Termin für eine Aussage setzte Rosenow den 16. Januar fest.
Die Staatsanwaltschaft wirft Wulff vor, sich wissentlich von dem Filmfinancier Groenewold einen Teil seiner Kosten für einen Oktoberfestbesuch bezahlt haben zu lassen und dafür später für ein Filmprojekt Groenewolds bei der Siemens-Spitze geworben zu haben. Beide Angeklagten bestreiten dies jedoch und verweisen auf ihre persönliche Freundschaft als Anlass für die Einladungen. Wulff will einen Freispruch erreichen.
Quelle: ntv.de, ieh/dpa/rts