Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr im Kosovo. Das Kabinett beschloss in Berlin, dass die Obergrenze des NATO-geführten Mandats innerhalb der KFOR-Schutztruppe für die deutschen Soldaten von 8500 auf 3500 Soldaten gesenkt wird. Gegenwärtig sind nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg etwa 2300 Bundeswehrangehörige im Kosovo, im vergangenen Jahr waren es im Durchschnitt 2900 Soldaten. Über die elfte Verlängerung dieses Mandats seit 1999 wird der Bundestag abschließend Ende Mai entscheiden. Eine breite Zustimmung gilt als sicher.

Zur Begründung hieß es in der Kabinettsvorlage, die Lage im Kosovo sei seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitgehend ruhig geblieben. Die internationale KFOR-Truppe bleibe allerdings so lange erforderlich, bis die einheimischen Strukturen die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen gewährleisten könnten.

Erstmalig hatte der Bundestag dem Einsatz in der ehemaligen serbischen Provinz am 11. Juni 1999 zugestimmt. Das Mandat ist unbefristet und muss jährlich verlängert werden. Der Einsatz dient der militärischen Absicherung der Friedensregelung für Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Die einsatzbedingten Ausgaben für die Verlängerung der Bundeswehr- Präsenz für weitere zwölf Monate werden rund 156 Millionen Euro betragen. In diesem Jahr werden 92 Millionen Euro fällig, im kommenden Jahr 64 Millionen Euro. Derzeit ist Deutschland der größte Truppensteller der KFOR, die insgesamt 16.000 Soldaten aus 38 Nationen umfasst.