Politik

Gegen Deutschland und Europa Kaczynskis droht Schlappe

In Polen wird heute die vorgezogene Parlamentswahl abgehalten. Den bislang regierenden Kaczynski-Zwillingen drohte nach letzten Umfragen eine Niederlage.

Die liberalkonservative Opposition baute zuletzt ihren Vorsprung vor dem rechtskonservativen Lager um die Kaczynski-Brüder aus. Damit werden die Polen am Ende möglicherweise doch noch von den antideutschen Kampagnen und der europafeindlichen Haltung der Kaczynskis abrücken. Mit ersten Trends wird direkt nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (MESZ) gerechnet.

Die liberale Bürgerplattform (PO) unter Donald Tusk könnte es den Umfragen zufolge auf bis zu 47 Prozent der Stimmen bringen. Die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des Präsidenten Lech und des Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski kam zuletzt in keiner Umfrage auf mehr als 33 Prozent. Das würde eine Umkehrung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im 460-köpfigen Sejm bedeuten. Die Erhebungen wichen jedoch stark voneinander ab: Während ein Institut den Abstand zwischen PO und PiS auf bis zu 17 Prozentpunkte bezifferte, sah ein anderes beide ungefähr gleichauf. Als dritte Partei werden die Postkommunisten in das Parlament einziehen.

Jaroslaw Kaczynski hatte nicht ausgeschlossen nach der Parlamentsneuwahl mit neuen Koalitionspartnern regieren. Er könne sich auch vorstellen. mit dem Hauptrivalen, Donald Tusk, über ein Bündnis zu verhandeln.

Die vorgezogenen Neuwahlen waren angesetzt worden, nachdem der Ministerpräsident im August mehrere Minister aus seinem Kabinett entlassen und damit das Ende seiner Koalition besiegelt hatte. Die rechts-konservative Regierung der Kaczynskis war damit nur zwei Jahre im Amt.

Quelle: ntv.de

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