Verteidigungsminister Franz Josef Jung rechnet beim Bundeswehr-Einsatz im Golf von Aden mit Kämpfen zwischen deutschen Soldaten und Piraten. "Natürlich kommt es auch zu Kampfsituationen; in dem Moment ist es auch ein Kampfeinsatz", sagte Jung bei einem Truppenbesuch in Dschibuti. Der Kleinstaat am Horn von Afrika ist der Versorgungsstützpunkt für die deutschen OEF- und Atalanta-Einheiten. Am Dienstag will Jung dort die Fregatte "Karlsruhe" in den EU-Einsatz gegen die Piraten vor der somalischen Küste verabschieden.

Notfalls werde die Deutsche Marine die volle Härte des Mandats anwenden und auch bereits gekaperte Schiffe befreien, so Jung. Im Vordergrund des "Kampfeinsatzes mit sehr robustem Mandat" stehe allerdings nicht die Piratenjagd, sondern das Vermeiden von Übergriffen. Der CDU-Politiker äußerte sich optimistisch zu den Erfolgschancen der Operation. In dem Seegebiet sind in diesem Jahr mehr als 200 Schiffe gekapert worden, darunter sogar Supertanker. Ein Dutzend Schiffe und etwa 300 Besatzungsmitglieder sind derzeit noch in der Gewalt der Seeräuber.

Der Bundestag hatte vor wenigen Tagen das Mandat für den Einsatz gegen Piraten gebilligt. Er erfolgt unter britischem Kommando im Rahmen der EU-Operation Atalanta, an der zunächst neun europäische Staaten beteiligt sind. Das Mandat lässt den Einsatz von bis zu 1400 deutschen Soldaten zu; vorerst sind allerdings nur gut 250 Soldaten tatsächlich vor Ort, neben der Besatzung der "Karlsruhe" von rund 220 Mann noch Stabs- und Unterstützungskräfte.

Schutz von Transporten im Vordergrund

Jung betonte, im Vordergrund stehe vor allem der Schutz von Transporten des Welternährungsprogramms nach Somalia sowie anderer Schiffe. Allerdings lasse "das robuste Mandat" auch das Entern oder Versenken von Piratenschiffen zu, wenn dabei "der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet wird". Auch für eine Gefangennahme von Piraten "haben wir Vorsorge getroffen", sagte der Minister. Dies sei jedoch ebenfalls nicht das vorrangige Ziel. Zugleich forderte Jung erneut einen internationalen Gerichtshof, um Piraten vor die Justiz bringen zu können. "Es sollte eine internationale Instanz sein. Niemand will ein Guantanamo auf See", sagte er. Für den EU-Einsatz liefen derzeit noch Verhandlungen mit Kenia, Dschibuti und Somalia, ob sie gefangene Piraten übernehmen wollten.

Treffen mit Soldaten

Jung traf im Hafen von Dschibuti mit deutschen Soldaten zusammen. Darunter waren neben den Soldaten, die an Bord der Fregatte "Karlsruhe" mit dem Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste beginnen, auch Einheiten, die an der Anti-Terroroperation "Enduring Freedom" (OEF) beteiligt sind, an der Deutschland sei Anfang 2002 teilnimmt. Ziel dieser US-geführten Operation ist es, Nachschub und Verbindungswege von Terroristen am Horn von Afrika zu stören. Im Januar übernimmt Deutschland mit der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" als Flaggschiff für vier Monate turnusmäßig die Leitung der OEF Task Force.

Gespräche mit Ministern

Auf dem Programm Jungs standen am Montag auch Gespräche mit dem Außenminister Dschibutis, Mahamud Ali Jussuf, und mit Verteidigungsminister Ugureh Kifleh Ahmed. Dabei dürfte es um den Wunsch Dschibutis nach verstärkter deutscher Hilfe bei der Ausbildung und Ausrüstung seiner Armee gehen. Die sogenannte Ausstattungshilfe beläuft sich bislang auf rund 2,4 Millionen Euro.