EU-Milliarden für Eichel Kein Grund zur Freude
21.05.2001, 20:34 UhrDeutschland wird von der Europäischen Union mehr Geld als erwartet zurück erhalten. Die genaue Summe liege bei 4,47 Mrd. DM, sagte EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer (Grüne) in der ARD. Bisher war der Rückfluss aus der EU-Kasse mit etwa 4,2 Mrd. DM beziffert worden.
Schreyer sagte, das Geld sei übrig, obwohl zusätzliches Geld für den Balkan ausgegeben worden sei und auch ein Nachtragshaushalt wegen der BSE-Krise finanziert werden musste. Den Überschuss führte sie auch auf eine strenge Haushaltsdisziplin zurück.
Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte in einem Interview mit n-tv.de, der Rückfluss sei keine Überraschung. In der Steuerschätzung sei man zwar von einem geringeren Betrag ausgegangen. Frei verfügen könne Finanzminister Hans Eichel (SPD) über das Geld allerdings nicht. Der Rückfluss stamme aus fest eingeplanten EU-Programmen, die noch nicht vollständig angelaufen seien. Werde dies der Fall sein, würden die Mitgliedstaaten gebeten, die Programme zu finanzieren. Im übrigen hätten alle Länder diesen Hilfen wie beispielsweise dem Regionalstrukturprogramm zugestimmt, so der Sprecher. Auf Dauer müsse man daher von einer Null-Summe ausgehen.
Quelle: ntv.de