Politik

Von der Leyen neues Amt Keine Mutter der Kompanie

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Jetzt ist sie endgültig die Allzweckwaffe der CDU: Ursula von der Leyen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen schien die Verliererin der Koalitionsverhandlungen zu werden: Sowohl ihr derzeitiges als auch ihr Wunsch-Ministerium gehen an die SPD. Am Ende kam alles ganz anders. Von der Leyen hat gewonnen.

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Sind Sie zufrieden mit dem neuen Regierungsteam?

Es sieht nach Willkür aus. Die Ärztin Ursula von der Leyen, die in ihrer politischen Laufbahn bislang so gut wie nichts mit der Bundeswehr zu tun hatte, wird Verteidigungsministerin. In Niedersachsen war die CDU-Politikerin zuständig für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, im Bundeskabinett erst für Familie, Frauen und Jugend, dann für Arbeit und Soziales. Und jetzt Verteidigung?

Doch von der Leyens bisheriges Ressort geht an die SPD, und so musste für die Ministerin ein neuer Job her. Das Außenministerium soll sie sich gewünscht haben, es wäre ein hübsches Sprungbrett ins Kanzleramt gewesen. Als klar wurde, dass SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, war von der Leyen für das Gesundheitsministerium im Gespräch. Kein schönes Haus: viel Arbeit, viel Streit, wenig Ruhm. Lange sah es so aus, als werde von der Leyen die große Verliererin dieser Koalitionsverhandlungen.

Jetzt wird von der Leyen Verteidigungsministerin, die erste in der Geschichte der Bundesrepublik. Das dürfte ihr gefallen. Am Sonntagabend bei Günther Jauch sagte sie, sie habe einen "Mordsrespekt" vor der neuen Aufgabe. Aber der Gedanke an Offiziere, die vielleicht ein Problem damit haben, eine Frau als Chefin zu akzeptieren, wird sie mit großer Sicherheit eher genießen als ängstigen.

Für die 55-Jährige ist das Verteidigungsministerium ein kleiner Lottogewinn. Denn es bietet ihr die Möglichkeit, ihrem Image eine weitere Facette hinzuzufügen.

Das Ziel heißt Kanzleramt

Wie keine andere Politikerin und kein anderer Politiker steht Ursula von der Leyen für das Bild einer modernen CDU. Sie war die Architektin der neuen Familienpolitik der CDU und hat ihre Partei mit Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gründlich entstaubt. Bei den Wählern ist die durchsetzungsstarke Ministerin vergleichsweise populär. In der Union wird von der Leyen eher respektiert als geliebt. Bei der Wahl zur stellvertretenden Parteivorsitzenden erhielt sie vor einem Jahr auf dem CDU-Parteitag in Hannover klägliche 69 Prozent. Viele Delegierte empfanden von der Leyen als zu wenig konservativ.

Ministerin kann man mit einem solchen Manko werden, Parteivize auch, nicht jedoch Kanzlerin. Dass von der Leyen dies werden will, darf als höchst wahrscheinlich gelten, auch wenn sie eine entsprechende Frage im zurückliegenden Wahlkampf noch zurückwies. Die Kanzlerin bleibe "bis mindestens 2017" im Amt, sagte sie der "Bild"-Zeitung im August. Ansonsten gelte: "Jede Generation in Deutschland hat einen Kanzler. Aus meiner Generation ist das Angela Merkel." Was hätte von der Leyen auch sagen sollen? Bei solchen Fragen gilt das Mikado-Gesetz: Wer sich zu früh bewegt, der verliert.

Endlich kann von der Leyen konservativ sein

Haben Sie gedient?

Ursula von der Leyen ist die erste Verteidigungsministerin, aber nicht die erste "ungediente" Person an der Spitze der Bundeswehr. Schon 1978 trat mit dem SPD-Politiker Hans Apel der erste Verteidigungsminister an, der keine militärische Erfahrung hatte. Auch Rupert Scholz (CDU, 1988/89), Volker Rühe (CDU, 1992-1998) und Peter Struck (SPD, 2002-2005) waren nie Soldaten.

Sollte von der Leyen tatsächlich die zweite deutsche Kanzlerin werden wollen, so wäre das Verteidigungsministerium der ideale Karriereschritt: Als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt kann sie ganz im Stil des bisherigen Verteidigungsministers Thomas de Maizière die Gesellschaft aufrufen, die Leistungen der deutschen Soldaten zu würdigen. Mit der ihr eigenen Beharrlichkeit dürfte sie eine Debatte anstoßen über den Mangel an Wertschätzung, den viele Soldaten beklagen.

Inhaltlich wird sie sich um die seit Jahren stockende militärische Zusammenarbeit in Europa kümmern müssen und versuchen, den Beruf des Soldaten (und der Soldatin) attraktiver zu machen. Erfolgreich wäre sie bereits, wenn es ihr gelänge, das als unbeherrschbar geltende Verteidigungsministerium in den Griff zu bekommen. Ihr Vorgänger de Maizière wäre daran fast gescheitert.

Im Verteidigungsministerium kann von der Leyen zugleich konservativ und liberal sein - ein Spagat, den sie bislang nicht so gut hinbekommen hat, wie dies von der CDU-Basis erwartet wird. Eine Verteidigungsministerin von der Leyen wird auch jene CDU-Mitglieder ansprechen, die mit dem Ausbau der Kinderbetreuung und Frauenquoten nichts anfangen können. Als erste Frau an der Spitze des deutschen Verteidigungsministeriums wird sie zugleich ein Symbol für die Modernität der CDU bleiben.

Eines wird sie jedoch gewiss nicht sein: eine betuliche "Mutter der Kompanie". Ob von der Leyen ihren Job gut macht, bleibt abzuwarten. Zuzutrauen ist es ihr.

Quelle: ntv.de