Frachter aus China kehrt um Keine Waffen für Simbabwe
22.04.2008, 12:08 UhrEin chinesischer Frachter mit Waffen für Simbabwe muss nach einer Odyssee vor der Küste Afrikas mit seiner kompletten Ladung zurück nach China fahren. Die chinesische Reederei China Ocean Shipping Company habe den Rückruf der "An Yue Jiang" beschlossen, weil Simbabwe die Lieferung nicht annehmen könne, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Zuvor hatten sich die Hafenarbeiter in verschiedenen Küstenstädten geweigert, die Ladung zu löschen.
Die Sprecherin spielte die Lieferung als "völlig normalen Handel mit Militärgütern" herunter. Die Verträge seien im vergangenen Jahr unterzeichnet worden und hätten mit der jüngsten Entwicklung nach der umstrittenen Wahl in Simbabwe nichts zu tun. China sei "umsichtig und vorsichtig" mit seinen Militärexporten und mische sich grundsätzlich nicht in innere Angelegenheit der Empfängerländer ein.
Der Frachter "An Yue Jiang" transportiert laut Dokumenten, die der südafrikanischen Presse vorliegen, 77 Tonnen Waffen und Munition. Die britische Zeitung "Guardian" meldet unter Berufung auf die öffentlich gewordenen Frachtpapiere, das Schiff habe 1500 Raketen geladen, außerdem Munition für AK47 Gewehre und leichte Waffen, 2500 Mörsergranaten vom Kaliber 60 und 81 Millimeter und 93 Kästen Mörserrohre. Das Frachtdokument sei am 1. April, drei Tage nach den Wahlen in Simbabwe, ausgestellt worden.
Arbeiter lassen Frachter auflaufen
Menschenrechtsgruppen und Gewerkschaften hatten davor gewarnt, die Waffen nach Simbabwe gelangen zu lassen. Dort mehren sich seit den umstrittenen Wahlen vor über drei Wochen Berichte über blutige Übergriffe gegen die Opposition.
Der Frachter konnte in afrikanischen Häfen nicht entladen werden, weil der internationale Verband der Transportarbeiter (ITF) überall auf dem Kontinent aus Protest gegen Simbabwes Machthaber Robert Mugabe zu einem Boykott des Schiffes aufgerufen hatte. Nach zwei Beschlüssen des Oberlandesgerichts Durban hatte das Schiff die Reede vor der südafrikanischen Hafenstadt Durban unverrichteter Dinge wieder verlassen.
Deutsche Förderbank im Spiel
Auch die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau war in die Waffenladung verwickelt. Die Förderbank hatte einen Pfändungsbefehl gegen die Ladung des Frachters erwirkt, weil die KfW Bankengruppe gegen den simbabwischen Staat Forderungen in zweistelliger Millionenhöhe erhebt. Simbabwe bürgt nach Medienberichten für einen KfW-Kredit in zweistelliger Millionenhöhe an den Staatskonzern "Iron & Steel Company". Da der Kredit nicht zurückgezahlt wurde, sei die Staatsgarantie fällig geworden.
Zur Pfändung sei es jedoch nicht gekommen, so eine Sprecherin der KfW. Die Art der Ladung sei außerdem nicht bekannt gewesen. "Die KfW hätte zu keiner Zeit und unter keinen Umständen Waffen als Sicherung für ihre Forderungen gegenüber dem Staat Simbabwe akzeptiert", betonte die Sprecherin und erklärte: "Waffen können gar nicht gepfändet werden, weil sie Güter mit hoheitlichem Charakter sind."
Gängige KfW-Praxis
Nach KfW-Angaben ist es gängige Praxis, in einigen Ländern ausstehende Summen von einem darauf spezialisierten Unternehmen eintreiben zu lassen. "Wir beauftragen in schwierigen Ländern in einzelnen Fällen Inkasso-Unternehmen damit", so die Sprecherin. Im vorliegenden Fall seien schon vorher erfolglose Versuche gestartet worden, an die Schiffsladung zu kommen. Das Schiff sei aber der erste Versuch für die KfW gewesen, auf simbabwisches Vermögen im Ausland zuzugreifen. Die KfW werde über das Inkasso-Unternehmen weitere Versuche unternehmen, an ihr Geld zu kommen. Vermutlich seien auf dem Schiff noch weitere Güter.
Simbabwe will Waffen einfliegen lassen
Die Regierung von Simbabwe will die Waffen nun offenbar einfliegen lassen. Die südafrikanische Zeitung "Die Burger" berichtete, eine zweite Waffenlieferung solle kommende Woche von China aus auf dem Luftweg in Simbabwes Hauptstadt Harare transportiert werden. Die Armee-Generäle des Landes hätten das am Montag beschlossen, schreibt das Blatt unter Berufung auf eine ungenannte Quelle im Militär.
Quelle: ntv.de