Der Vierte seit KriegsbeginnKiew ernennt Digital-Experten zum neuen Verteidigungsminister
Das ukrainische Verteidigungsministerium gilt als besonders korruptionsanfällig, die Besetzung der Spitze ist daher entscheidend. Nachdem der 36-jährige Fedorow bei der ersten Wahl scheitert, klappt es nun. Er kündigt drastische Reformen in der ukrainischen Armee an.
In der von Russland angegriffenen Ukraine ist Mychajlo Fedorow der vierte Verteidigungsminister seit Kriegsbeginn im Amt. Für die Ernennung des ehemaligen Digitalisierungsministers stimmte eine deutliche Mehrheit von 277 Abgeordneten. Die Kandidatur war gemäß der Verfassung von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereicht worden.
Es war bereits der zweite Versuch, Fedorow einzusetzen. Am Vortag hatten sich im Parlament nicht genügend Abgeordnete gefunden, um eine Abstimmung über seine Kandidatur anzusetzen. Als dringlichste Aufgabe für den neuen Minister nannte Selenskyj den "Schutz des Himmels", also eine bessere Flugabwehr gegen russische Angriffe. "Es gibt konkrete Entscheidungen, die so schnell wie möglich umgesetzt werden müssen", erklärte Selenskyj.
In einer weiteren Abstimmung wurde Ex-Regierungschef Denys Schmyhal zum neuen Energieminister und ersten Vizeregierungschef ernannt. Tags zuvor war er nach nicht einmal sechs Monaten im Amt als Verteidigungsminister entlassen worden. Schmyhal stand dem Ministerkabinett von 2020 bis Juli 2025 vor. Die derzeitige Regierungschefin Julia Swyrydenko war unter Schmyhal seine erste Stellvertreterin und Wirtschaftsministerin.
"Das System verändern"
Der 34-jährige Fedorow kündigt an, die Armee mit Innovationen und Reformen zu stärken. "Unser Ziel ist es, das System zu verändern: die Armee zu reformieren, die Infrastruktur an der Front zu verbessern, Lügen und Korruption auszumerzen und Führung und Vertrauen zu einer neuen Kultur zu machen", sagte Fedorow vor den Abgeordneten.
Im Parlament sprach er auch den Soldatenmangel der ukrainischen Armee an. Etwa zwei Millionen Männer hätten sich der Mobilisierung entzogen, sagte er. 200.000 Soldaten seien desertiert oder hätten ihre Einheiten unerlaubt verlassen. Die Organisationsstruktur des Militärs sei veraltetet, sagte der neue Verteidigungsminister. Es gebe zu viel Bürokratie.
Die Ukraine wehrt sich mit westlicher Unterstützung seit fast vier Jahren gegen eine russische Invasion. Fedorow hatte seit 2019 mit dem von ihm geleiteten Ministerium die Digitalisierung der staatlichen Verwaltung vorangetrieben und war nach Kriegsbeginn auch für den Ausbau der Drohnenproduktion im Land verantwortlich.
Nach Korruptionsvorwürfen häufen sich seit vergangenem Sommer die Personalwechsel in Regierung und anderen Positionen. Besonders das Verteidigungsministerium gilt als äußerst korruptionsanfällig. Der Posten des Energieministers war infolge eines Korruptionsskandals im Energiesektor nach einem Rücktritt seit November unbesetzt. Nach russischen Angriffen auf Energieanlagen müssen Millionen Ukrainer bei zweistelligen Minusgraden täglich stundenlang ohne Strom und Heizung auskommen.